Friedensaktivisten starten Protest-Kampagne gegen Atomwaffen

Büchel/Cochem (epd). Mit Mahnwachen haben Friedensaktivisten am Sonntag in Büchel und Cochem für einen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland demonstriert. Bis zum 9. August soll es wieder regelmäßige Proteste und Aktionen in der Eifel geben, wie die Veranstalter zum Auftakt der Kampagne ankündigten. Die Demonstranten kritisierten in Cochem die Weigerung der deutschen Bundesregierung, an der am Montag beginnenden UN-Atomwaffenverbotskonferenz in New York teilzunehmen. In Büchel nahe Cochem (Rheinland-Pfalz) vermutet die Friedensbewegung die letzten US-Atomwaffen, die noch in Deutschland lagern.

Allen Beteuerungen zum Trotz, sich für eine Ächtung der Atomwaffen einzusetzen, lehne es die Bundesregierung ab, sich an diesen Verhandlungen zu beteiligen, kritisierte Regina Hagen vom Kampagnenrat "Atomwaffenfrei jetzt", der die Proteste in Büchel organisiert. Damit unterlaufe die Regierung nicht nur einen Beschluss des Deutschen Bundestages von vor sieben Jahren, der sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen habe, erklärte Hagen. Zudem werde auch der Atomwaffensperrvertrag verletzt, in dem sich alle Staaten verpflichtet hätten, Schritte zu einer atomaren Abrüstung zu unternehmen.

Auch der Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Ulrich, kritisierte, in Berlin fehle trotz des Bundestagsbeschlusses von 2010 der politische Wille, die Atomwaffen wirklich abzuziehen. Es sei ein Skandal, dass Deutschland in der UN-Generalversammlung gegen diese Konferenz gestimmt habe und nun auch nicht teilnehme. "Wir brauchen keine Atomwaffen in Büchel, wir brauchen keine in Deutschland und wir brauchen keine in der ganzen Welt", sagte er in Cochem zum Auftakt der Proteste. 

Im Dezember hatte sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen für Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ausgesprochen. Die Atommächte USA, Russland, Frankreich und Großbritannien stimmten dagegen. Auch Deutschland votierte gegen die Resolution und begründete dies damit, dass diese vier Atommächte an dem Verhandlungsprozess nicht teilnehmen. Ohne die Einbeziehung dieser Länder seien keine Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung möglich.