Friedensaktivisten planen im Juni Protestwoche gegen Airbase Ramstein

Frankfurt a.M./Ramstein/Kaiserslautern (epd). Friedensaktivisten planen in der Woche vom 23. bis 30. Juni 2019 in Kaiserslautern und Ramstein zahlreiche Protestaktionen gegen den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Die Aktivitäten gingen bereits in das fünfte Jahr und hätten sich auch durch internationale Vernetzungen zu einer tragenden Säule innerhalb der Friedensbewegung entwickelt, teilte das Aktionsbüro der Kampagne "Stopp Air Base Ramstein" am Montag in Frankfurt am Main mit. In der Protestwoche gebe es ein internationales Camp und einen Friedenskongress, eine Demonstration mit abschließendem Festival sowie "Aktionen des zivilen Ungehorsams".

In einem Aufruf für die Protestwoche würden Bundesregierung und Bundestag aufgefordert, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in Deutschland im Verlauf eines Jahres zu kündigen, heißt es. Danach könnten alle militärischen Einrichtungen von USA und Nato im Land innerhalb von zwei Jahren aufgelöst werden, darunter die Airbase Ramstein mit ihrer Drohnen-Relaisstation sowie Lagerstätten von US-Atomwaffen.

Bisher hatten die Friedensaktivisten den Schwerpunkt ihrer Protestaktionen auf den US-Drohnenkrieg gelegt, der über die Airbase Ramstein gesteuert werde. Dieser sei völkerrechts- und grundgesetzwidrig. Die von der US-Regierung geplante Kündigung des INF-Abkommens über nukleare Mittelstreckenwaffen könne eine weitere atomare Rüstungseskalation auslösen, heißt es. Die Airbase Ramstein wäre dabei eine "zusätzliche Dreh- und Zielscheibe bei einer atomaren Eskalation".

Ein weiterer Schwerpunkt der Protestwoche werde die Unterstützung des regionalen Widerstandes gegen Umwelt- und Gesundheitsbelastungen der Airbase Ramstein sein, heißt es. Diese beträfen vor allem die Lärmbelastungen durch den Flugverkehr auf dem Luftwaffenstützpunkt und der großflächigen Kampfjet-Übungszonen.