Forum Friedensethik fordert Ende der nuklearen Teilhabe

Karlsruhe (epd). Ein Jahr nach Inkrafttreten des UN-Vertrags zum Verbot von Atomwaffen fordert das Forum Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden einen Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe der NATO. Der sogenannte nukleare Schutzschirm biete keinen Schutz, sagte der Mitbegründer des Forums, Dirk-Michael Harmsen, am Donnerstag in Karlsruhe. Er befeuere im Gegenteil einen ohnehin schon sehr gefährlichen Konflikt. Das Forum Friedensethik fordere „eine Beendigung der Stationierung von US-Atombomben in Deutschland“.

Den aktuellen Koalitionsvertrag nimmt das Forum Friedensethik als „widersprüchlich“ wahr: Einerseits wolle sich die Bundesregierung für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen, auf der anderen Seite weiterhin an der nuklearen Abschreckung und Teilhabe festhalten. Die Regierung wolle im März in Wien die erste Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag beobachten, das zeige eine Annäherung. Gleichzeitig wolle Verteidigungsministerin Christine Lambrecht einen neuen atomwaffenfähigen Jagdbomber beschaffen. Das passt nach Ansicht des Forums nicht zusammen.

Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist seit 22. Januar 2021 in Kraft. Nach Angaben des Forums sind ihm aktuell 59 Staaten beigetreten, 86 haben ihn unterzeichnet. In Deutschland wollten laut einer Meinungsumfrage vier von fünf Menschen den Beitritt. Das im Jahr 2000 gegründete Forum ist ein Zusammenschluss von etwa 80 Personen und Partnerorganisation der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN).