Forderung nach Ende der Bundeswehr-Unterstützung im Kampf gegen "IS"

Minden (epd). Die Friedensorganisation "Bund für soziale Verteidigung" fordert im Krieg gegen den "Islamischen Staat" ein Ende der Bundeswehrunterstützung in der arabischen Region. Anstatt einer Verlegung deutscher Soldaten von der Türkei nach Jordanien sollte der Bundestag die Einheiten sofort zurückholen, erklärte die Friedensorganisation am Dienstag in Minden. Nötig sei eine diplomatische Initiative für einen Waffenstillstand in der Region. "Um das Leben Unschuldiger zu schützen, gibt es nur einen Weg: Einen Waffenstillstand in Syrien und Irak und die Suche nach einer Verhandlungslösung mit allen bewaffneten Gruppen, einschließlich des IS", hieß es. 

Die Bundeswehr sei viel intensiver in die Kämpfe gegen den "Islamischen Staat" (IS) verwickelt, als offiziell zugegeben werde, erklärte der "Bund für soziale Verteidigung". Ihre Aufklärungsfotos würden von der US-Armee für Luftangriffe etwa auf den Norden Syriens verwendet, bei denen zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen seien. Die Ausbildungshilfe für die irakisch-kurdischen Peschmerga sei Unterstützung für Kämpfer auf dem Boden, denen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen würden.

Angesichts der vermuteten 100.000 Menschen, die in der irakischen Stadt Mossul festsitzen, sei der Preis eines militärischen Siegs zu hoch, erklärte die Friedensorganisation. Das humanitäre Völkerrecht gebiete den Schutz der Zivilbevölkerung, das könne in Mossul nicht gewährleistet werden. Der "Bund für soziale Verteidigung" verurteilte "die Untaten des sogenannten Islamischen Staats". Derzeit sei jedoch eine Spirale der Gewalt zu erleben, die durch den Krieg gegen den IS weiter angefacht werde.