Exporte tragbarer Kriegswaffen fast verdoppelt

Osnabrück/Berlin (epd). Der deutsche Export von tragbaren Kriegswaffen wie Maschinengewehren, Mörsern und Panzerabwehrraketen hat sich 2024 gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt. Das geht nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor. Demnach genehmigte die Bundesregierung bis zum Stichtag 19. Dezember 2024 Ausfuhren von sogenannten Klein- und Leichtwaffen sowie entsprechenden Waffenteilen im Wert von insgesamt 402,1 Millionen Euro. Im Jahr 2023 waren es den Angaben zufolge 205,7 Millionen Euro.

Unter Kleinwaffen versteht man nach internationaler Definition Waffen für den militärischen Einsatz, die von einem einzelnen Soldaten benutzt werden können, etwa Maschinenpistolen, Sturmgewehre oder leichte Maschinengewehre. Leichtwaffen sind ebenfalls tragbar, werden aber in der Regel von mehreren Soldaten bedient, etwa schwere Maschinengewehre oder Flugabwehrkanonen. Hauptempfänger der von Deutschland genehmigten Kleinwaffen war 2024 die Ukraine mit Importen im Wert von 75,6 Millionen Euro, gefolgt von Norwegen (27,2 Millionen Euro) und Lettland (10,9 Millionen).

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (BSW) kritisierte die Bilanz scharf. Die Verdoppelung der Lieferungen von Klein- und Leichtwaffen seinen eine offensichtliche Absage an eine zurückhaltende Rüstungsexportpolitik, sagte sie der Zeitung. Ein Exportverbot sei überfällig. „Klein- und Leichtwaffen verursachen mehr Opfer durch Tötungen und Morde weltweit als jede andere Waffenart“, sagte Dagdelen.