EU setzt Zahlung an Äthiopien wegen Tigray-Konflikt aus

Frankfurt a.M./Brüssel (epd). Die Europäische Union setzt einem Medienbericht zufolge einen Teil der Hilfe an Äthiopien wegen des andauernden Konflikts um die Region Tigray aus. Eine Zahlung von 90 Millionen Euro, die die Regierung vor Jahresende hätte bekommen sollen, werde vorerst einbehalten, sagte ein EU-Sprecher der Deutschen Welle am Mittwoch. Die EU fordert demnach unter anderem den vollständigen Zugang von Hilfsorganisationen zu der Region, ein Ende der ethnischen Gewalt und die Wiederherstellung der Telefon- und Internetverbindungen.

Der vorläufige Zahlungsstopp betrifft dem Bericht zufolge nur die Budgethilfe, also die direkte Unterstützung für den äthiopischen Staatshaushalt, und keine Programme für humanitäre oder Entwicklungshilfe. Die EU unterstützt Äthiopien mit rund 214 Millionen Euro pro Jahr. Seit Anfang November liefern sich die Zentralregierung in der Hauptstadt Addis Abeba und die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), die die Region bisher kontrollierte, heftige Kämpfe in Tigray.

Obwohl die Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed den Sieg über die TPLF erklärt hat, kommt es weiter zu Gewalt. Hilfsorganisationen zufolge ist die Lage kritisch. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, sagte dem französischen Auslandssender RFI, besonders in Krankenhäusern sei die hygienische Situation äußerst ernst. So sei ein Partnerkrankenhaus des IKRK in der Regionalhauptstadt Mekele seit Wochen praktisch außer Betrieb, weil es keine medizinischen Instrumente mehr gebe. Hilfslieferungen würden nicht unterstützt.

Der Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Christian Reuter, erklärte: "Die humanitären Auswirkungen sind sowohl innerhalb Äthiopiens als auch jenseits der Grenze zum Sudan deutlich zu spüren und erschütternd." Das DRK unterstütze das äthiopische Rote Kreuz bei der Ausstattung und Instandhaltung von Ambulanzfahrzeugen. Im Sudan leiste das DRK Soforthilfe für Flüchtlinge. Schätzungen der UN zufolge flohen rund 50.000 Menschen in den Sudan.

Am Samstag hatte nach mehr als einem Monat erstmals ein internationaler Konvoi mit humanitären Hilfsgütern Mekele erreicht. Die sieben Rot-Kreuz-Lastwagen hätten dringend benötigtes medizinisches Material für mehr als 400 Schwerverwundete geliefert, erklärte das IKRK. Die Vereinten Nationen hatten die Regierung in den vergangenen Wochen immer wieder aufgerufen, Hilfslieferungen in Tigray zu ermöglichen.