EU-Kommission will Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge verlängern
Brüssel, Straßburg (epd). Die EU-Kommission plant, den besonderen Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine zu verlängern. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union an. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben vier Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU Zuflucht gefunden.
„Ich möchte ihnen sagen, dass sie heute noch genauso willkommen sind wie in jenen schicksalhaften ersten Wochen“, sagte von der Leyen. „Deshalb bin ich stolz, ihnen mitteilen zu können, dass die Kommission die Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für die Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU vorschlagen wird.“
Die EU-Staaten hatten kurz nach Kriegsbeginn Ende Februar 2022 ein vereinfachtes Verfahren in Kraft gesetzt. Die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aus dem Jahr 2001 kam damit erstmalig zum Einsatz. Damit erhielten Ukrainerinnen und Ukrainer ohne aufwendiges Asylverfahren das Recht auf Zugang zu Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheitsversorgung und Unterkunft.
Die Richtlinie sah zunächst Schutz für ein Jahr vor. Der Schutzstatus wurde bereits bis März 2024 verlängert. Die neue Verlängerung läuft vermutlich bis März 2025. „Unsere Unterstützung der Ukraine wird von Dauer sein“, sagte von der Leyen.