EU-Kommission will fürs Militär das Verkehrsnetz verbessern

Brüssel (epd). Die EU-Kommission will Straßen und Brücken in der EU für Militärtransporte tauglich und innereuropäische Grenzen leichter passierbar machen. Ziel sei es, bei der Planung von Infrastruktur die militärischen Bedürfnisse zu berücksichtigen, teilte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc am Mittwoch bei der Vorstellung eines Aktionsplans in Brüssel mit. Es gehe um eine bessere Verwendung von Steuergeldern und die kollektive Sicherheit. 

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, mehr Mobilität für das Militär erlaube es, schneller reagieren zu können und die Vorbeugung von Krisen und EU-Einsätze zu verbessern. In dem Aktionsplan heißt es, man arbeite an einer Union, die den Frieden fördere und die Sicherheit ihrer Bürger und ihres Territoriums garantiere. Zugleich ist von einer besseren Mobilität der Streitkräfte "innerhalb und über die EU hinaus" die Rede. 

Konkret will die Kommission bis 2019 die Teile des europäischen Verkehrsnetzes identifizieren, die für Militärtransporte geeignet sind. Dabei sollen eventuelle Umbauten, zum Beispiel die Verstärkung von Brücken, ins Auge gefasst werden. Solche Projekte könnten dann aus dem EU-Haushalt bezuschusst werden. Dabei setzt die EU darauf, zugleich den normalen zivilen Verkehr zu fördern. Ferner sollen Formalitäten für Militärtransporte an den Grenzen erleichtert und die Regeln für den Transport militärischer Gefahrgüter überarbeitet werden. 

Der Aktionsplan soll nun zunächst mit den EU-Staaten abgestimmt werden, deren Souveränität in Verteidigungsfragen die Kommission nicht anzutasten verspricht. Koordiniert werden soll das Projekt mit der schon laufenden sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) von derzeit 25 EU-Staaten in Verteidigungsfragen sowie mit der Nato.