Deutschland übernimmt befristeten Sitz in UN-Sicherheitsrat

New York/Osnabrück (epd). Deutschland wird ab Dienstag für zwei Jahre einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einnehmen. Damit werde die Bundesrepublik zum sechsten Mal in dieser Rolle eine wichtige Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt spielen, teilte die Ständige Vertretung Deutschlands bei den UN in New York mit. 

Beim Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern handele es sich um das einzige Gremium, das völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen kann. Auch Belgien, die Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika werden 2019/20 als neue nichtständige Mitglieder in den Sicherheitsrat einziehen. Bei der Wahl im Juni in der UN-Vollversammlung hatten 184 der 193 Mitgliedsländer für Deutschland gestimmt.

Bolivien, Äthiopien, Kasachstan, die Niederlande und Schweden scheiden Ende 2018 aus dem Rat aus. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) betonte, Deutschland wolle sich verstärkt für multilaterale Lösungen der Sicherheitsprobleme einsetzen. Die Bundesrepublik werde ihren Sitz so europäisch wie möglich gestalten.

Das Auswärtige Amt strich das deutsche Engagement bei den UN heraus. Deutschland sei viertgrößter Beitragszahler für den regulären UN-Haushalt, sowie zweitgrößte Geber humanitärer Hilfe und offizieller Entwicklungshilfe. Außerdem sei Deutschland mittlerweile einer der größten westlichen Truppensteller für Blauhelm-Missionen. Deutschland war zuletzt 2011/12 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat. 

Der Politikwissenschaftler Ulrich Schneckener warnte vor überzogenen Erwartungen an den nichtständigen Sitz. Die weltpolitische Lage sei so schwierig, wie seit den Blockaden des UN-Gremiums im Kalten Krieg nicht mehr, sagte der Direktor des Instituts für Friedens- und Konfliktforschung an der Universität Osnabrück der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Als eins von zehn nichtständigen Mitgliedern wird die Bundesrepublik in der zweiten Reihe stehen, hinter den fünf Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Die ständigen Mitglieder können alle wichtigen Beschlüsse des Rates blockieren.