Debatte um Wiedereinführung der Wehrpflicht
Köln/Essen (epd). In Deutschland ist eine Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und eine personelle Aufstockung der Streitkräfte entbrannt. Die Bundeswehr sei mit den jetzigen Einsätzen überfordert, erklärte der Historiker Michael Wolffsohn am Montag im Deutschlandfunk. Wenn man Soldaten an immer mehr Orte schicke, um Frieden zu schaffen oder zu stabilisieren, dann müsse man genügend Personal haben, sagte der Militärexperte Wolffsohn. Daher sollte man unter anderem über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nachdenken.
Auch der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprach sich für eine personelle Aufstockung der Armee aus. "Die Belastungen in den Auslandseinsätzen und im Inland vor allem durch die Flüchtlingssituation sind für ein Kontingent von 178.000 Soldaten zu hoch", sagte er den Zeitungen der Essener Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Angemessen wäre eine Größenordnung von 185.000 Soldaten.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte hingegen in Berlin, die Bundeswehr sei gut aufgestellt: "Wir können unseren Auftrag insgesamt, den wir haben, gut ausführen." Es werde jedoch geprüft, wie sich die Aufgaben der Bundeswehr in Zukunft entwickeln werden. Daran werde sich auch der Personalbedarf im Rahmen der Freiwilligenarmee ausrichten, sagte der Sprecher. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sei derzeit kein Thema.
Im Jahr 2011 war die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt worden. Jung, der auch stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, kritisierte diesen Schritt. Zugleich betonte er jedoch, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht momentan "politisch noch nicht durchsetzbar" sei.
Der Münchener Historiker Wolffsohn brachte zudem eine "erhebliche Verbesserung der finanziellen Entlohnung der Soldaten" ins Spiel. Überdies forderte er eine erkennbare politische Strategie für die Armee im Ausland. Es müsse etwa geklärt werden, was die Bundeswehr mit welchem Partner erreichen solle, etwa in der Zusammenarbeit mit der Türkei. Ankara sei "nicht ganz unschuldig am gegenwärtigen Flüchtlingsstrom", sagte Wolffsohn. Die Bundeswehr ist zurzeit unter anderem in Mali, Afghanistan und Syrien im Einsatz.