Covid-19-Fälle bremsen Genfer Syrien-Konferenz aus
Genf (epd). Die Verfassungs-Konferenz für Syrien ist nach vier bestätigten Corona-Infektionen unter Teilnehmern vorläufig beendet. Alle Gespräche zwischen den Delegationen der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft seien ausgesetzt, teilte das Büro des UN-Sondergesandten für Syrien am Dienstag in Genf mit.
Die Schweizer Behörden versuchten, die Kontaktpersonen der vier Covid-19-Infizierten ausfindig zu machen, hieß es. Die 45 Mitglieder des Verfassungskomitees befinden sich nach Angaben der Opposition in ihren Hotels in Quarantäne. Alle Mitglieder des Komitees seien vor Reisebeginn und bei der Ankunft in Genf auf Covid-19 getestet worden. Sie hätten bei ihrem ersten Treffen nach monatelanger Pause Masken tragen müssen. Ursprünglich sollten die am Montag begonnenen Gespräche bis Freitag dauern. Die Corona-Fälle waren nach Beginn der Sitzung bekanntgeworden.
Vor dem Treffen der verfeindeten Parteien hatte der UN-Sondergesandten für Syrien Geir Pedersen erklärt, dass die Gespräche die Tür zu einem politischen Prozess aufstoßen und Vertrauen schaffen könnten. Niemand dürfe jedoch ein Wunder erwarten, die Beratungen in dem UN-Gebäude würden lange und schwierig werden.
Am Ende des Prozesses soll die sogenannte Kleine Kammer des Komitees einen Verfassungsentwurf präsentieren, den die Große Kammer mit ihren 150 Delegierten bestätigen muss. In Genf sind auch Vertreter der USA, Russlands, des Irans und der Türkei zugegen. Die vier Staaten griffen militärisch in den Syrien-Konflikt ein.
Die erste Runde der Gespräche endete im November 2019 ergebnislos. Zwar einigten sich die Parteien schon im März dieses Jahres auf eine weitere Runde, doch die Corona-Pandemie durchkreuzte die Pläne. Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September 2019 auf die Bildung des verfassunggebenden Komitees geeinigt.
Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Das Assad-Regime und die Opposition stritten lange über die Zusammensetzung des Komitees.
Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den seit 2011 tobenden Syrien-Konflikt zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder flohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.