Bundeswehr soll in Mali und am Horn von Afrika bleiben

Meseberg (epd). Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von zwei Bundeswehreinsätzen in Mali und am Horn von Afrika gebilligt. Die Ministerrunde beriet darüber am Mittwoch im brandenburgischen Meseberg. Die Mandatsentwürfe werden am Donnerstag kommender Woche in erster Lesung im Bundestag debattiert. 

Bei der EU-Ausbildungsmission für die malischen Streitkräfte gibt es leichte Änderungen: Der Mandatsentwurf für den Einsatz sieht eine höhere Personalobergrenze als bisher vor. Anstelle von 300 Soldaten sollen bis zu 350 Soldaten an der Mission teilnehmen können. Grund ist die im zweiten Halbjahr geplante Übernahme der Missionsführung durch die Deutschen. 

Künftig soll ferner die Beratung und Ausbildung der Eingreiftruppe der fünf Sahelstaaten Mali, Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad (G5) auch außerhalb Malis möglich sein. Im Rahmen der Mission wurden bereits mehr als 11.000 Soldaten ausgebildet. Das Mandat soll bis zum 31. Mai 2019 gelten.

Bereits im März vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde der wohl gefährlichste Bundeswehr-Einsatz in Mali: Bis zu 1.100 deutsche Soldaten sind an der UN-Friedenstruppe Minusma beteiligt. Mehr als 10.000 Blauhelm-Soldaten aus über 20 Ländern sollen Mali stabilisieren, islamistische Terroristen bekämpfen und den Friedensvertrag von 2015 unterstützen. Die Mandatsverlängerung wird derzeit im Auswärtigen Ausschuss im Bundestag beraten. 

Am Horn von Afrika soll die deutsche Beteiligung mit wie bisher maximal 600 Soldaten an der EU-Operation Atalanta bis 31. Mai 2019 verlängert werden. Deutschland ist seit 2008 dabei. Der Einsatz soll die Transporte des Welternährungsprogramms, Seeleute und Handelsschiffe vor Piraten schützen. Durch den Golf von Aden verläuft die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Jährlich passieren mehr als 20.000 Schiffe das Gebiet. 

Vor der Küste Somalias kam es regelmäßig zu Piratenangriffen: 2011 waren es 176 Attacken auf Schiffe und 25 Entführungen. Inzwischen sind es deutlich weniger: Zwischen 2013 und 2017 gab es nur noch etwa zehn solcher Angriffe. Die Beteiligung deutscher Soldaten an der andauernden europäischen Ausbildungsmission in Somalia lief indes Ende März nach acht Jahren aus.