Bundestag verlängert Bundeswehrbeteiligung an Anti-IS-Koalition

Berlin (epd). Deutschland engagiert sich weiter im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak und in Syrien. Der Bundestag stimmte am Donnerstag in Berlin der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Rahmen der internationalen Anti-Terror-Koalition zu. Außerdem billigte der Bundestag die Beteiligung deutscher Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen der Nato, mit denen das Militärbündnis die Anti-IS-Koalition seit Oktober unterstützt. 

Auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums gegenwärtig rund 250 Soldaten im Einsatz, weitere 200 auf der Fregatte "Augsburg" im Mittelmeer. Das Mandat wäre Ende des Jahres ausgelaufen und wurde nun bis Ende 2017 verlängert. Deutschland kann bis zu 1.200 Soldaten entsenden.

In den vergangenen Monaten hatte es mehrfach Auseinandersetzungen mit der türkischen Regierung über Incirlik gegeben, unter anderem nach einer Resolution des Bundestags über den Völkermord an den Armeniern. Zeitweilig durften Bundestagsabgeordnete die Soldaten in Incirlik nicht besuchen.

An den Awacs-Aufklärungsflügen der Nato sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums zehn bis zwanzig deutsche Soldaten teilnehmen. Die Awacs-Maschinen sind fliegende Radarstationen, die den Luftraum über der Türkei und dem Mittelmeer kontrollieren und helfen sollen, die Lufteinsätze der Anti-IS-Koalition zu koordinieren.

Die Nato hatte den Einsatz im Juli beschlossen. Unter anderem auf deutschen Druck hin sollen die Maschinen nicht über dem Irak und Syrien zum Einsatz kommen. Ein Teil der Awacs-Flotte ist auf dem Nato-Flugplatz Geilenkirchen bei Aachen stationiert und wird von den Nato-Staaten gemeinsam und unter wechselnder Führung betrieben. Ein Drittel des Personals stellt üblicherweise die Bundeswehr.