Bundestag verabschiedet Mandat für erweiterten Einsatz in Mali

Berlin (epd). Die Bundeswehr wird sich künftig in größerer Personalstärke am UN-Militäreinsatz in Mali beteiligen. In namentlicher Abstimmung verabschiedete der Bundestag am Donnerstag in Berlin ein entsprechendes Mandat. 498 Abgeordnete stimmten für den Einsatz, 55 dagegen. Bis zu 1.000 Soldaten können nun für die UN-Mission Minusma entsendet werden. Zudem werden acht Hubschrauber für medizinische Evakuierungen und Schutz aus der Luft zur Verfügung gestellt. 

Die Personalobergrenze des Ende Januar auslaufenden alten Mandats lag bei 650 Soldaten. Der Einsatz in Mali gilt als eine der gefährlichsten UN-Missionen auf der Welt. Das Land geriet vor knapp fünf Jahren nach einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden Malis, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Doch immer noch kommt es zu Kämpfen und Anschlägen.  

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte nach einem kürzlichen Selbstmordanschlag auf einen Militärstützpunkt in Gao, es sei nun umso wichtiger, dass die Weltgemeinschaft an der Seite Malis stehe. Union, SPD und Grüne sprachen sich für den Einsatz aus. Die Linke hatte angekündigt, dagegen zu stimmen. Deutschland beteiligt sich auch mit bis zu 300 Soldaten an der Ausbildungs- und Trainingsmission EUTM der EU in Mali.

Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, sollen die im Mandat enthaltenen Hubschrauber in den nächsten Tagen und Wochen nach Mali gebracht werden. Bereits am Freitag soll der erste Hubschrauber am Flughafen Leipzig/Halle verladen und nach Mali geflogen werden.