Bündnis ruft zu Asyl und Schutz für Kriegsdienstverweigerer auf
Hannover, Berlin (epd). Anlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai rufen rund 30 Flüchtlings- und Friedensorganisationen zu Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine, Russland und Belarus auf. Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung müsse jederzeit und für alle Menschen Gültigkeit haben - gerade auch im Krieg, teilte der Flüchtlingsrat Niedersachsen als Mitinitiator am Montag in Hannover mit.
Nach Angaben des Flüchtlingsrats haben sich bisher mehr als 170.000 Männer in der Ukraine der Kriegsbeteiligung entzogen. In Russland gebe es mehr als 150.000 Deserteure, in Belarus 22.000. Die Ukraine habe das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt, die Grenze für Männer zwischen 18 und 60 Jahren geschlossen. „Wir erleben, dass in der Ukraine Woche für Woche Kriegsdienstverweigerer vor Gericht stehen“, sagte Michi von Glaßer von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen und Kriegsdienstgegner (DFG-VK) in Berlin.
Das Organisationsbündnis fordert Russland, Belarus und die Ukraine auf, die Verfolgung von Kriegsdienstverweigern umgehend einzustellen. Die Europäische Union müsse darüber hinaus ihre Grenzen für diese Menschen öffnen und ihnen Asyl gewähren.
Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, will das Bündnis am 15. Mai 34.000 Unterschriften an die Europäische Kommission übergeben. Zudem sollen vom 8. bis 21. Mai bundesweit Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen stattfinden. Gruppen, die sich an den Aktionswochen beteiligen wollen, können sich an folgende Mailadressen wenden: office [at] Connection-eV [dot] org (office[at]Connection-eV[dot]org) und svg [at] dfg-vk [dot] de (svg[at]dfg-vk[dot]de).