Außenminister dringen auf nukleare Abrüstung

Düsseldorf, Madrid (epd). Außenminister Heiko Maas (SPD) ruft gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen aus Spanien und Schweden die Kernwaffenstaaten dazu auf, mehr für die Abrüstung zu tun. Dafür könnten etwa die Atomwaffenbestände weiter verringert, ihnen weniger Bedeutung in Verteidigungsstrategien beigemessen und der Grundstein für eine neue Generation von Rüstungskontrollvereinbarungen gelegt werden, schreiben Maas, Arancha González Laya und Ann Linde in einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Montag). Die drei Außenpolitikerinnen und -politiker wollten sich laut Auswärtigem Amt am Montag in Madrid treffen, um vor der Überprüfungskonferenz des Vertrags für die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) gemeinsam für Schritte zur nuklearen Abrüstung zu werben.

„Im Interesse der ganzen Menschheit müssen wir sicherstellen, dass Kernwaffen nie wieder zum Einsatz kommen“, schreiben die Außenministerinnen und -minister weiter. „Wir müssen Kernwaffentests ein für alle Mal beenden, indem wir den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen endlich in Kraft setzen, die Verhandlungen über einen Vertrag über das Verbot der Herstellung von spaltbarem Material für militärische Zwecke wieder in Gang bringen und robuste und glaubwürdige Fähigkeiten zur Verifikation nuklearer Abrüstungsschritte aufbauen.“

Mehr denn je brauche die Weltgemeinschaft nun Fortschritte, heißt es weiter in dem Gastbeitrag: Abkommen der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung seien in den vergangenen Jahren weiter erodiert. „Neue Spannungen und Misstrauen zwischen den globalen Mächten haben einen weiteren Abbau der Kernwaffenarsenale vereitelt.“ Zudem sei 2019 der Vertrag zur Reduzierung der nuklearen Mittelstreckenwaffen und damit ein grundlegendes Instrument der Rüstungskontrolle außer Kraft getreten.

Vor diesem Hintergrund bemühe sich die Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung um eine Wiederbelebung der Abrüstungsdiplomatie, eine Stärkung des Nichtverbreitungsvertrags und praktische Fortschritte bei der Abrüstung. Die 16 Mitglieder der Stockholm-Initiative sind Äthiopien, Argentinien, Deutschland, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, die Republik Korea, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Schweden, die Schweiz und Spanien.