Atomwaffengegner prangern Deutschland an

Genf (epd). Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) erhebt schwere Vorwürfe gegen Deutschland. Die Bundesrepublik ermögliche durch ihre Allianzpolitik in der Nato das nukleare Wettrüsten, betonte Beatrice Fihn, Direktorin von Ican, am Donnerstag in Genf. Fihn sprach mit Blick auf eine Konferenz des Atomwaffensperrvertrages, die am Montag in Genf beginnt.

Ican, Friedensnobelpreisträger von 2017, kritisierte, dass Deutschland sich auf die nukleare Abschreckung der drei Nato-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien verlasse. Dadurch legitimiere die Bundesrepublik die Nuklearwaffen. Das gleiche gelte für die anderen Nato-Staaten, die keine Atomwaffen besitzen. Die Nukleare Abschreckung ist Teil der Nato-Doktrin.

Zugleich prangerte Fihn die neun Nuklearmächte an. Neben den USA, Frankreich und Großbritannien verfügen Russland, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea über Atomsprengköpfe. Die Nuklearmächte investierten hohe Beträge in ihre Arsenale. Somit sollten die Trägersysteme und Sprengköpfe auch in den nächsten Jahren einsatzbereit sein.

Fihn forderte alle Staaten auf, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 2017 beizutreten. Der Vertrag verbietet den Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind Weitergabe, Lagerung und Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Weiterhin wird den Staaten die Stationierung fremder Atomwaffen auf eigenem Boden untersagt. 

Deutschland und die anderen Nato-Staaten lehnen den Vertrag ab. Ican setzt sich seit Jahren für das Abkommen ein und erhielt dafür den Friedensnobelpreis. In Genf findet eine Vorbereitungssitzung im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages statt. Auf dem Treffen beraten die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrages über die 2020 anstehende Überprüfungskonferenz. Der Sperrvertrag erlaubt den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China den Besitz von Atomwaffen. Alle anderen Länder verzichten auf die Waffen, dürfen aber die Atomkraft zivil nutzen.