30 Länder für ein Verbot von Killerrobotern

Genf (epd). Für ein klares internationales Verbot von sogenannten Killerrobotern sprechen sich laut einer Studie 30 Länder aus. Österreich und der Vatikan seien die einzigen europäischen Staaten unter den entschiedenen Verbotsbefürwortern, erklärte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Montag in Genf. 

Zu den großen Ländern, die sich für eine komplette Ächtung der autonomen Waffensysteme aussprechen, gehören laut Human Rights Watch etwa Ägypten, Argentinien, Brasilien, Mexiko und Pakistan. Laut der Studie der Organisation befindet sich Deutschland nicht unter den Staaten, die sich klar für ein Verbot der Waffensysteme stark machen. Maschinen dürften nicht über Leben und Tod entscheiden, erklärte Mary Wareham, Rüstungsexpertin bei Human Rights Watch.

Die USA und Russland blockieren seit 2014 alle Versuche, im Rahmen der Waffenkonvention der Vereinten Nationen mit Verhandlungen über ein Verbot zu beginnen. Die beiden Großmächte entwickeln Killerroboter und wollen sich diese auf künstlicher Intelligenz basierende Rüstung nicht beschränken lassen. Die Corona-Pandemie führte zu einer Verschiebung der ursprünglich für August angesetzten weiteren Gespräche im Rahmen der Waffenkonvention über Kampfroboter. Die Runde soll nun im November stattfinden.

Rüstungsgegner empfehlen, Verbotsverhandlungen außerhalb der UN-Waffenkonvention zu beginnen. Dann könnten Russland, die USA und andere Blockierer eine Ächtung der Killerroboter nicht mehr verhindern. Nach Plänen von Militärs sollen Killerroboter selbsttätig töten. Mobile Systeme setzen sich selbst in Marsch oder werden in Marsch gesetzt. Dieser Marschbefehl stammt im Extremfall von anderen Robotern. Stationäre Systeme werden fest verankert, zum Beispiel auf Kriegsschiffen, entlang von Grenzen oder zum Schutz gefährdeter Einrichtungen wie Atomanlagen. Von Menschen gesteuerte Militärdrohnen fallen nicht in die Kategorie der Kampfroboter.