Bündnis fordert erneut deutschen Beitritt zu Atomwaffen-verbotsvertrag

Bonn (epd). Das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ hat seine Forderung nach einem Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag erneuert. „Statt nuklear abzurüsten, treibt die Bundesregierung die Stationierung der Tarnkappenbomber F-35 voran, um die Stationierung der neuen, zielgenaueren US-Atomwaffen zu ermöglichen“, erklärte Bündnissprecher Martin Singe am Donnerstag in Bonn. Anlass ist der Internationale Tag zur vollständigen Abschaffung von Atomwaffen am Freitag (26. September).

Singe forderte, dass die Bundeswehr nicht an dem Nato-Manöver „Steadfast Noon“ zur nuklearen Abschreckung im Oktober teilnehme. In diesem Zusammenhang kündigte das Bündnis zusammen mit anderen Organisationen eine Demonstration am 11. Oktober am Militärflugplatz Nörvenich im Kreis Düren an.

Im Juli 2017 hatten sich 122 Staaten auf den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen geeinigt. Das Abkommen ächtet den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung. Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten jahrelang für das Verbot gestritten. Es trat 2021 in Kraft. Die Atommächte lehnen den Pakt jedoch ab. Auch die Bundesrepublik ist bislang gegen einen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

UN-Generalsekretär António Guterres hat die Atomwaffenmächte zur vollständigen Abrüstung aufgerufen. Die neun Länder sollten die schnell wachsende Bedrohung der nuklearen Massenvernichtung beseitigen, verlangte Guterres am Donnerstag in New York.

Anlässlich des Internationales Tag für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen kritisierte Guterres, dass die Militärausgaben stiegen, die Arsenale sich vergrößerten und Länder ihre nuklearen Waffen zur Erpressung anderer einsetzten.

Die Staaten sollten auf Dialog statt Abgrenzung setzen und die Abrüstung der Zerstörung vorziehen. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri besaßen die neun Atomwaffenmächte im Januar 2025 mehr als 12.400 nukleare Sprengköpfe. Russland und die USA hatten laut Sipri die größten Arsenale. Zudem verfügten laut Sipri China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan über Kernwaffen.