IPPNW-Ärzte: Scholz soll sich bei G7-Gipfel für Abrüstung einsetzen

Landsberg (epd). Zum G7-Gipfel, der am 19. Mai in Hiroshima beginnt, haben sich die Ärzte und Ärztinnen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) der Regionalgruppe Landsberg in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt. Scholz solle sich an dem historisch bedeutsamen Ort dafür einsetzen, dass der G7-Gipfel ein starkes Zeichen für nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung setze, forderten die IPPNW-Mitglieder am Sonntag.

Mit Verweis auf den ersten Atombombenabwurf der Menschheitsgeschichte auf Hiroshima am 6. August 1945 forderten sie die Aufnahme mehrerer Punkte in eine Abschlusserklärung des Gipfels. So solle unter anderem die G7 unmissverständlich klarmachen, „dass der Einsatz und die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen unzulässig sind“ und „Programme zur Kompensation des bereits entstandenen Leids“ vereinbaren. Der Bundeskanzler solle darauf drängen, jede Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer Staaten zu beenden und sich für neue Abrüstungsverhandlungen einsetzen, die eine deutliche Reduzierung der Atomwaffenarsenale zum Ziel haben.

Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) sei das zentrale völkerrechtliche Instrument, um das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen, so die Mitteilung weiter. Die IPPNW erwarte, dass die deutsche Regierung auch die zweite AVV-Staatenkonferenz im November 2023 als Beobachter begleite und weitere Schritte auf dem Weg zu einem deutschen Beitritt gehe.

Die Co-Vorsitzende der IPPNW, Angelika Claußen, wird laut Mitteilung am Montag im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages als Sachverständige über „Die Zukunft der globalen Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur“ referieren und anschließend mit den Ausschussmitgliedern darüber beraten.