01.11.2017

Evangelische Friedensarbeit befürchtet eine schleichende EU-Militarisierung

Dieter Junker
Evangelische Friedensarbeit
Schleichende EU-Militarisierung?

Montage Dieter Junker

Steht die EU vor einer schleichenden Militarisierung?

Steht die Europäische Union vor einer Militarisierung? Dies befürchten viele Friedensgruppen, Friedensverbände und auch die evangelische Friedensarbeit. Und sie warnen davor, dass das große Friedensprojekt EU beendet wird und die Friedensmacht EU zu einer Militärmacht wird.

Anlass für diese Sorgen sind Entwicklungen, die in den vergangenen Monaten zu beobachten sind. Dazu gehört die Schaffung eines Europäischen Verteidigungsfonds, der die nationalen Verteidigungsinvestitionen koordinieren, ergänzen und verstärken soll. Im November startete die „Permanente strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO), mit der militärische Investitionen und der Aufbau von entsprechenden Kapazitäten in der EU gebündelt werden sollen, die gleichzeitig aber auch die Verpflichtung für die teilnehmenden EU-Staaten vorsieht, regelmäßig den Verteidigungshaushalt real zu erhöhen. Seitens der EU-Kommission gibt es zudem den Vorschlag, EU-Entwicklungshilfemittel auch militärisch zu verwenden. Dazu kommen Überlegungen für einen EU-Verteidigungshaushalt und Forderungen nach einer EU-Armee.

Für die evangelische Friedensarbeit ist dies die Entwicklung hin zu einer schleichenden Militarisierung der EU. „Brot für die Welt“ warnt davor, dass die EU, die als Friedensprojekt angetreten ist, sich nun auf eine stärkere militärische Dimension ihrer Außenpolitik fixiert. Und das ökumenische europäische Netzwerk „Church and Peace“ hat die Sorge, dass sich die Europäische Union in ein militärisches Bündnis und in einen militärischen Akteur verwandelt.