Ampel-Parteien und Union wollen Veteranentag am 15. Juni einführen
Die Ampel-Parteien und die Union wollen kommende Woche im Bundestag über einen jährlichen Veteranentag am 15. Juni abstimmen lassen. Veteranen-Vertreter würdigen das Anliegen als "Zeichen der Solidarität".
Berlin, Hannover (epd). Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und Union haben sich auf einen Termin für einen jährlichen nationalen Veteranentag geeinigt: Der 15. Juni soll laut einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen zum gemeinsamen Gedenktag gemacht werden, wie aus dem Entwurf hervorgeht, über den das „RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)“ am Wochenende berichtete. Die Abstimmung steht bereits für kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung des Parlaments. Zuvor soll es eine rund 80-minütige Aussprache gegeben. Der Vorschlag erhielt viel Zustimmung.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), begrüßte die Einigung. Es komme darauf an, Stolz, Dankbarkeit und Wertschätzung zum Ausdruck zu bringen. Außerdem sei das Gedenken an die Einsätze, an die Getöteten und die Verwundeten wichtig, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Wir brauchen mehr Veteranenkultur in Deutschland.“
Der evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Sonntag, zu lange sei das Thema Sicherheit an die Bundeswehr delegiert worden. Ihr Dienst gehe aber alle etwas an, deshalb begrüße er die Initiative.
Der 15. Juni wurde als Datum gewählt, weil am 15. Juni 2019 erstmals das 2013 gestiftete Veteranenabzeichen verliehen wurde. Seit Gründung der Bundeswehr hätten über zehn Millionen Frauen und Männer in ihr gedient, heißt es laut dem Bericht in dem Antrag. Manche Soldatinnen und Soldaten trügen infolge ihres Einsatzes schwere physische oder psychische Verletzungen davon, die auch noch lange nach der Rückkehr aus dem Einsatz ihr Leben sowie das ihrer Angehörigen beeinträchtigten.
Daher fordern die Unionsfraktion und die Ampel-Fraktionen die Bundesregierung in ihrem Antrag auch auf, eine grundsätzliche Verbesserung der Nachsorge von besonders im Auslandseinsatz erlittenen Schädigungen sicherzustellen. Hierzu zählten Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote und Betreuungskonzepte für Geschädigte und deren Angehörige sowie Weiterverwendungs- und Entschädigungsmöglichkeiten. Ferner soll die Einrichtung einer stationären Therapieeinrichtung der Bundeswehr geprüft werden, in der Betroffene und ihre Familien behandelt werden können.
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, sagte dem RND (Sonntag), die Einführung sei zunächst nur „ein sichtbares Zeichen der Solidarität des Staates gegenüber seinen Veteranen“ und dürfe nicht zu einer Alibiveranstaltung verkommen. Vor allem Einsatzveteranen sollten endlich eine angemessene Versorgung, Betreuung und Fürsorge für ihren geleisteten Dienst erhalten. Militärbischof Felmberg betonte: „Wir haben nicht nur die Pflicht, diese Menschen zu sehen und unseren Dank zu benennen, sondern wir schulden ihnen auch Unterstützung und, wenn nötig, die beste soziale und medizinische Versorgung und Seelsorge.“
Der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte einen Veteranentag bereits 2012 ins Gespräch gebracht. Unter den Fraktionen von Ampel-Regierung und Union im Bundestag hatte sich bereits Ende vergangenen Jahres eine Mehrheit für einen Gedenktag abgezeichnet.