13.11.2016

Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung auch für US-Soldaten bestätigen

Dieter Junker
EAK

Die Verhandlung über den Asylantrag des US-Soldaten André Shepherd vor dem Verwaltungsgericht in München bietet nach Ansicht der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden die Chance, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung auch für US-Soldaten in Deutschland zu bestätigen.

Das Verwaltungsgericht München wird am 16. November ab 13.30 Uhr über den im November 2008 eingereichten Asylantrag des US-amerikanischen Soldaten André Shepherd verhandeln. Er hatte in Deutschland Asyl beantragt, weil Shepherd sich einem Einsatzbefehl für den Irak verweigert hatte, da er diesen für völkerrechtswidrig hielt. Der Antrag wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt, seine Klage vor dem Münchener Verwaltungsgericht wurde dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Und dieses entschied im Februar 2015, dass die Entscheidung über den Asylantrag bei den deutschen Behörden und Gerichten liege.

„Es muss möglich sein, dass Soldatinnen und Soldaten jederzeit einen Einsatz aus Gewissensgründen verweigern können“, macht EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf deutlich. Er wird als Prozessbeobachter an dem Gerichtsverfahren in München teilnehmen.

Kriegsdienstverweigerung sei ein unverzichtbarer Teil der Glaubens- und Gewissensfreiheit, unterstreicht Burggraf nachdrücklich. „Eine Verweigerung des Kriegsdienstes, ebenso auch eine Desertion sind mutige persönliche Schritte aus Gewissensnot, die es zu achten und nicht zu verfolgen gilt“, betont der EAK-Geschäftsführer. Darum sei das Gerichtsverfahren von André Shepherd auch so bedeutend. Und hier habe Deutschland eine Chance, zu zeigen, dass das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und die Achtung des Gewissens als hohes Gut ernst genommen werden, so Wolfgang Burggraf.