Immense Staatsausgaben werden für Rüstung ausgegeben. Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten und -exporteure der Welt. Die Kirchen sind sich einig, dass Rüstungsexporte restriktiv geregelt werden müssen und in Krisengebiete verboten werden sollten. Auch angesichts kriegerischer Auseinandersetzungen stellt sich die Frage nach (Auf- bzw. Ab-)Rüstung neu und fordert eine Positionierung heraus.

Rüstung

Evangelische Friedensarbeit/Justitia et Pax

75 Jahre nach Atombombenabwurf auf Hiroshima: Politisches Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen

75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki haben der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ, und der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, die politisch Verantwortlichen aufgefordert, ernsthafte und zielorientierte Schritte in eine nuklearwaffenfreie Welt zu gehen.

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Ministerium: Keine Pläne für Rüstungsexportkontrollgesetz

Berlin (epd). Die Bundesregierung weist Kritik an ihrer Rüstungsexportpolitik zurück. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums widersprach am Montag in Berlin unter anderem Vorwürfen, dass es "Regelungslücken" beim Technologie- und Knowhow-Transfer ins Ausland gibt.

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Evangelische Friedensarbeit sieht Wehrpflicht-Debatte kritisch

Bonn (epd). Die evangelische Friedensarbeit hat in der Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu Besonnenheit aufgerufen. "Hier etwas über das Knie zu brechen, ist viel zu kurz gedacht", erklärte Detlev Besier, Vorstandsmitglied der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK), am Freitag in Bonn.

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Verteidigungsministerium: Drohnenbewaffnung wurde breit diskutiert

Berlin (epd). Das Verteidigungsministerium sieht in der Debatte über eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr das Parlament am Zug. Eine "wichtige Grundlage" für die Befassung des Bundestages mit dem Ziel einer Entscheidung sei geliefert worden, teilte das Ministerium am Montag in Berlin mit. So sei in mehreren Veranstaltungen zwischen dem 11. Mai und dem 3.

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Wehrbeauftragte sieht Aussetzung der Wehrpflicht als "Riesenfehler"

Berlin/Braunschweig (epd). Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat eine neue Debatte über die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht ausgelöst. "Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonnabend).

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Bartsch: Rüstungsausgaben aus Konjunkturprogramm streichen

Osnabrück/Berlin (epd). Die Linken im Bundestag zeigen sich empört, dass die Bundesregierung im Rahmen ihres Konjunkturprogramms auch prüft, Rüstungsausgaben in Milliardenhöhe vorzuziehen. Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die vorgesehenen Rüstungsausgaben sollten aus dem Konjunkturpaket gestrichen und für Bildung und Pflege eingesetzt werden."

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UN: Immer mehr Menschen auf der Flucht

Genf (epd). Die Zahl der vor Gewalt und Konflikten geflüchteten Menschen hat laut den Vereinten Nationen einen neuen Höchststand erreicht. Weltweit seien 79,5 Millionen Kinder, Frauen und Männer Ende vergangenen Jahres auf der Flucht gewesen, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht des Hilfswerks UNHCR.

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Rüstungsexporte 2019 wieder deutlich gestiegen

Berlin (epd). Die Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Die Bundesregierung erteilte 2019 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren in Höhe von 8,015 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Im Jahr davor waren Ausfuhren von Rüstungsgütern im Umfang von 4,8 Milliarden Euro genehmigt worden.