Verbände: Russland soll Kriegsdienstverweigerer freilassen

Offenbach (epd). Deutsche und internationale Vereine zur Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern fordern Russland auf, inhaftierte Verweigerer freizulassen. Russische Behörden hätten Soldaten und Mobilisierte, die sich dem Kriegseinsatz verweigerten, in den von Russland kontrollierten Gebieten der Ukraine inhaftiert, teilte der Verein Connection am Donnerstag in Offenbach mit. Die russische demokratische Jugendbewegung Vesna habe die Orte von 13 solcher Gefängnisse in den Provinzen Luhansk und Donezk benannt, in denen nach Angaben von Angehörigen mehr als 600 Personen festgehalten würden.

Mobilisierten werde laut Vesna mit Folter und Hinrichtung gedroht, sie erhielten keine medizinische Hilfe und keine Nahrungsmittel. Auf diese Weise versuchten die russischen Behörden, sie zur Rückkehr an die Front zu zwingen, obwohl sie weder eine angemessene Ausbildung noch eine Grundversorgung erhalten hätten. Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung War Resisters' International, der Internationale Versöhnungsbund und Connection unterstützten die von Vesna initiierte Petition zur Freilassung der Kriegsdienstverweigerer.

Die Inhaftierungen seien ein eklatanter Verstoß gegen die nach internationalem und russischen Recht geltende Gewissensfreiheit, betonten die Vereine. Außerdem seien sie rechtswidrig, weil sie auf keinem Gerichtsbeschluss beruhten. Soldaten, die sich für ihre Verweigerung auf Gewissensgründe berufen, müssten nach internationalem Recht als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden. Die Vereine forderten im Einklang mit Vesna die russischen Behörden auf, die Freiheitsentziehungen und Misshandlungen zu stoppen, unabhängig davon, ob sie auf dem Gebiet Russlands oder der Ukraine geschehen, wo Russland die tatsächliche Kontrolle ausübt.