IPPNW-Ärzte: "Kriegstüchtigkeit" unvereinbar mit Grundgesetz

Landsberg am Lech/Kaufering (epd). Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius geforderte „Kriegstüchtigkeit“ sei mit dem Grundgesetz unvereinbar. Dies schreiben die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) in einem offenen Brief an den Bundesverteidigungsminister. Das von der Regionalgruppe Landsberg versandte Schreiben wurde bundesweit von knapp 50 Personen unterzeichnet.

Das Friedensgebot, heißt es im Schreiben, sei in der Präambel und in Art.1 Abs.2 GG fest verankert. Die Ärztinnen und Ärzte weisen den Verteidigungsminister „als Sozialdemokrat“ auf das Konzept der „Gemeinsamen Sicherheit“ hin, „das erfolgreich von Olof Palme, Willy Brandt und Egon Bahr angewendet wurde“. Sie erinnern an Willy Brandts Rede bei der Entgegennahme des Friedensnobelpreises 1971 in Oslo: „Der Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Es geht darum, die Kriege abzuschaffen, nicht nur sie zu begrenzen. Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio.“

Moderne Industriestaaten wie die Bundesrepublik Deutschland, so das Schreiben weiter, könnten militärisch nicht verteidigt werden. Im Falle eines Krieges bestehe die Gefahr, dass in Deutschland all das vernichtet werde, was man zu verteidigen vorgebe.

Initiator und Verfasser des Schreibens ist Rolf Bader aus Kaufering, ehemaliger Geschäftsführer der IPPNW. Ergänzend bekam der Verteidigungsminister von der IPPNW ein Exposé zur „Strukturellen Nichtverteidigbarkeit moderner Industriestaaten“ übermittelt.