Eine Vielzahl von Menschen, Initiativen und Organisationen engagiert sich vor Ort und überregional vernetzt für den Frieden. Sie verbindet u.a. der Einsatz gegen Krieg, Rüstung, Atomwaffen und für friedliche Konfliktbearbeitung.
Der neueste Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 22. März 2021 hat bei vielen Friedensbewegten für große Irritationen gesorgt. Das Netzwerk Friedenskooperative sieht die Ostermärsche nicht von den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz betroffen. Der Beschluss sieht vor, „Ansammlungen im öffentlichen Raum“ zu untersagen.
Hannover/Bonn (epd). Die Friedensbewegung in Deutschland will ungeachtet der Corona-Pandemie auch dieses Jahr an Ostern für ihre Ziele werben. Bundesweit sind nach Angaben des in Bonn ansässigen Netzwerk Friedenskooperative an den Ostertagen in knapp 100 Städten Kundgebungen und Demonstrationen geplant. In Niedersachsen und Bremen sind 13 Aktionen angekündigt.
Hamburg (epd). Ein Hamburger Friedensbündnis startet am (morgigen) Sonnabend eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte. Ziel sei es, dass Senat und Bürgerschaft innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage schaffen, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbiete, kündigte das Bündnis an.
Die Vorbereitung zu vielfältigen regionalen Aktionen zu Ostern zeigen einen wachsenden Bedarf, wieder öffentlich für die Friedensfrage sichtbar zu werden. Auch die Feste und Veranstaltungen zum 8. Mai (mit der Forderung nach einem Feiertag) werden vorbereitet. Auch die Aktion der Naturfreunde „Frieden in Bewegung“ vom 1. Mai in Hamburg bis zum 4.
Siegen (epd). Ein Friedensaktivist, der gegen Drohnen-Einsätze der US-Armee protestiert, ist am Freitag vom Landgericht Siegen freigesprochen worden. Der Mann hatte unter anderem in Flugblättern und E-Mails dazu aufgerufen, dass Militärangehörige die Öffentlichkeit über die Beteiligung der deutschen Luftwaffe an völkerrechtswidrigen US-amerikanischen Drohnenangriffen informieren sollten.
„REICHWEITE FRIEDEN“ lautet das Motto der Ökumenischen FriedensDekade im Jahr 2021. Die Jury des ausgeschriebenen Plakatwettbewerbs zur grafischen Gestaltung des zentralen Plakatmotivs entschied sich Anfang Februar für den Entwurf des Grafikers Walter Dawid. Sein Motiv wird damit zur zentralen Erkennungsmarke der FriedensDekade im laufenden Jahr.
Europa sei 2020 für viele Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen in mehreren Ländern kein sicherer Ort. Dies betont das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) in seinem nun veröffentlichten Jahresbericht.
Brüssel/Straßburg (epd). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Deutschland vom Vorwurf freigesprochen, den Nato-Luftangriff bei Kundus 2009 nicht ausreichend aufgeklärt zu haben. Geklagt hatte ein Afghane, der bei dem von einem Bundeswehr-Oberst angeforderten Bombardement zwei Kinder verlor, wie der EGMR am Dienstag in Straßburg mitteilte.
Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Pressemitteilung von European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko