07.04.2022

Hotline für Kriegsdienstverweigerer im Ukraine-Krieg geschaltet

epd

Offenbach (epd). Der Verein Connection in Offenbach hat eine Beratungs-Hotline für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in Russland, Belarus und der Ukraine eingerichtet. „Wir erleben, dass sich sowohl aus Belarus und Russland als auch aus der Ukraine Männer dem Kriegseinsatz verweigern und aus dem Land flüchten“, sagte Rudi Friedrich von dem Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk am Donnerstag. „Wer aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe ablehnt und dafür verfolgt wird, braucht Schutz und Asyl.“

Die Beratungs-Hotline „Get out“ gibt es nach Angaben des Vereins in russischer, englischer und deutscher Sprache, außerdem bietet Connection Grundinformationen in diesen drei Sprachen auf seiner Homepage. Die Hotline wird von dem Verein Pro Asyl finanziell unterstützt.

Ukrainische Flüchtlinge haben nach den Worten von Friedrich zunächst für ein Jahr einen sicheren Aufenthalt in der EU, nicht aber geflüchtete Deserteure und Verweigerer aus Russland und Belarus. Sie müssten nach derzeitigem Stand in das Asylverfahren gehen mit ungewissem Ausgang. Die Verfolgung wegen Kriegsdienstverweigerung und Desertion gelte in Deutschland nicht ohne weiteres als Asylgrund.

Angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland und unterstützt durch Belarus müsse die EU die Qualifikationsrichtline anwenden, forderte Friedrich. Diese sage im neunten Artikel Menschen, die sich völkerrechtswidrigen Handlungen oder Kriegen entziehen, flüchtlingsrechtlichen Schutz zu. Auch ukrainischen Kriegsdienstverweigerern müsse Deutschland Asyl gewähren. In den vergangenen Jahren seien bereits mehrere Hundert Verweigerer aus der Ukraine nach Deutschland gekommen, um hier Schutz zu finden. „Die meisten wurden aber in den Asylverfahren abgelehnt und stehen nun erneut vor der Gefahr eines Kriegseinsatzes. Das muss ein Ende haben“, forderte Friedrich.