23.06.2021

Kramp-Karrenbauer: Lektion aus Afghanistan-Einsatz lernen

epd

Berlin (epd). Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will aus den „harten“ Lektionen im Afghanistan-Einsatz Lehren für künftige Einsätze der Bundeswehr ziehen. Bei einer Aktuellen Stunde am Mittwoch im Bundestag zum internationalen Truppenabzug aus dem Land am Hindukusch kündigte sie an, dass nach der „stillen Ankunft“ der letzten Soldatinnen und Soldaten und vor dem großen Abschlussappell mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im September bei einer Veranstaltung Bilanz gezogen werde.

Die Ministerin erinnerte an die 59 Soldaten, die bei dem Einsatz ums Leben kamen. Sie sehe es als Auftrag an, dass sich bei den weiteren schweren Bundeswehr-Einsätzen, wie etwa in der Sahel-Zone, überzogene politische Ambitionen und Ziele nicht wiederholten, betonte sie. Alle Abgeordneten zogen auch angesichts des aktuellen Vormarschs der radikal-islamischen Taliban eine nüchterne Bilanz, manche sprachen von einem „Scheitern“.

Außenminister Heiko Maas (SPD) versprach, dass Deutschland mit zivilen Mitteln fortführen werde, wofür die deutschen Soldatinnen und Soldaten „so viele Opfer“ gebracht hätten.

Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, viele Hoffnungen, die sich mit dem „Einsatz verbanden, sind nicht in Erfüllung gegangen“. Er mahnte, „unsere Schutzverpflichtung gegenüber der Bundeswehr ernst zu nehmen - im Übrigen auch gegenüber den afghanischen Ortskräften, die für die Bundeswehr, die Bundespolizei und andere deutsche Organisationen tätig gewesen sind“.

Die Bundesregierung hatte jüngst beschlossen, mehr afghanische Helfer der Bundeswehr in Deutschland aufzunehmen als bislang geplant, um sie nach dem Abzug der Nato-Truppen vor möglichen Racheaktionen der Taliban zu schützen.

Der Einsatz in Afghanistan begann vor fast 20 Jahren als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA. Am 1. Mai begannen die Nato-Staaten mit dem Abzug ihrer Truppen - als Abschlussdatum wurde symbolträchtig der 11. September gewählt.

Hintergrund:

Die Bundeswehr ist seit 20 Jahren in Afghanistan im Einsatz. Die internationale Militärmission am Hindukusch begann nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001. Der UN-Sicherheitsrat machte damals den Weg für eine „Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan“ (Isaf) frei. 2003 übernahm das Militärbündnis Nato die Führung der Isaf-Eingreiftruppe. Zeitweise waren in diesem Rahmen rund 130.000 Uniformierte im Einsatz, unter ihnen gut 5.300 Männer und Frauen aus Deutschland.

Heftige Kritik am Vorgehen deutscher Streitkräfte gab es in der sogenannten Kundus-Affäre, als bei einem Nato-Luftangriff auf zwei Tanklaster im September 2009 Dutzende Afghanen ums Leben kamen. Den Angriff hatte der deutsche Oberst Georg Klein angeordnet, weil er befürchtete, dass Taliban-Kämpfer die Lastfahrzeuge als rollende Bomben einsetzen könnten.

Der internationale Militäreinsatz wurde Ende 2014 abgeschlossen und die Mission Resolute Support gestartet, bei der es um die Unterstützung und Beratung afghanischer Sicherheitskräfte geht. 59 Bundeswehrsoldaten haben im Afghanistaneinsatz ihr Leben verloren.

Bei der Entwicklungshilfe unterstützt Deutschland Afghanistan insbesondere im Kampf gegen Armut, beim Aufbau von Wirtschaft, Strom- und Wasserversorgung, Schulen und Krankenhäusern, Straßen und Brücken. Ziel des deutschen Engagements ist auch eine gute Regierungsführung: ein Staat, der die Bevölkerung schützt und ihre Rechte achtet sowie Korruption und Drogenanbau bekämpft. Von 2009 bis 2020 hat die Bundesregierung etwa 4,5 Milliarden Euro in die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Land investiert.