17.03.2021

Kabinett billigt weitere Bundeswehrbeteiligung an EU-Marinemissionen

epd

Berlin (epd). Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Mittelmeer und am Horn von Afrika gebilligt. Wie die Bundesregierung am Mittwoch mitteilte, sollen deutsche Streitkräfte weiter an den EU-Marinemissionen "Irini" und "Atalanta" teilnehmen. Voraussitzung ist die Zustimmung des Bundestags. 

Bei der nach einer griechischen Friedensgöttin benannte Mission "Irini" geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. An der EU-Operation sollen für ein weiteres Jahr bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sein. Aktuell ist die Bundeswehr auch mit eigenem Schiff, einem Einsatzgruppenversorger, im Mittelmeer unterwegs. Das deutsche Mandat soll bis Ende April 2022 verlängert werden. 

Am Horn von Afrika sollen sich künftig maximal 300 Soldaten an der EU-Mission "Atalanta" beteiligen - bisher waren es 400. Der Einsatz soll die Transporte des Welternährungsprogramms, Seeleute und Handelsschiffe vor Piraten schützen. Durch den Golf von Aden verläuft die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Jährlich passieren mehr als 20.000 Schiffe das Gebiet. Neu hinzu kommen unter anderem die Aufgaben, das Waffenembargo gegen Somalia zu überwachen und den illegalen Drogenhandel zu bekämpfen. Diese Mandatsverlängerung soll ebenfalls bis Ende April 2022 gelten.