11.09.2021

Hilfswerke: Deutschland soll mehr schutzbedürftige Afghanen aufnehmen

epd

Osnabrück (epd). Das Kinderhilfswerk terre des hommes, die Frauenrechtsorganisation terre des femmes und die Stiftung Medico International haben die Bundesregierung aufgefordert, den Stichtag für die Meldung von Menschenrechtsaktivisten und anderen schutzbedürftigen Staatsbürgern aus Afghanistan aufzuheben. „Der Stichtag des 26. August 2021 für die Meldung von Fällen ist weder sachlich begründbar noch einhaltbar“, heißt es in einem Brief der Organisationen an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zuerst berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) darüber.

Am 26. August erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Evakuierungen aus Kabul für beendet. Man verhandele mit Hochdruck, wie weiter Menschen das Land verlassen könnten, sagte Merkel auf der Pressekonferenz.

Indessen schrieben die Hilfsorganisationen, dass der Fokus während der Evakuierungsflüge der Bundeswehr auf der Meldung von Fällen aus dem Raum Kabul an das Auswärtige Amt gelegen habe. „Zugleich erreichten uns und viele weitere zivilgesellschaftliche Organisationen landesweit Fälle aus anderen Provinzen, die für die Evakuierungsflüge nicht infrage kamen.“

Demnach hätten die Organisationen nach dem Stichtag 1.320 Fälle schutzbedürftiger Personen an die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe gemeldet. Unter diesen seien Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Distriktgouverneure und Juristen, die in den vergangenen Jahren Terroristen ins Gefängnis gebracht haben. „Diese Menschen wechseln ständig ihre Verstecke und können sich und ihre Familien kaum versorgen. Ihnen muss schnellstmöglich eine Aufnahme ermöglicht werden“, fordern die Unterzeichner des Briefes.

Die Organisationen fordern Minister Seehofer auf, die Vergabe humanitärer Visa ohne Beschränkung auf vorab festgelegte Kontingente zu unterstützen. Zudem müsse das Innenministerium schnelle Ausreisen und beschleunigte Verfahren durch die Einrichtung von Bundesaufnahmeprogrammen und Zustimmung zu Landesaufnahmeprogrammen ermöglichen.