25.05.2021

Greenpeace startet Schiffstour gegen Waffenexporte

epd

Hamburg, Bremen (epd). Mit einer bundesweiten Schiffstour, die auch nach Bremen führt, wirbt Greenpeace für eine Einschränkung der deutschen Waffenexporte. Notwendig sei ein neues Waffenexport-Gesetz, das die Ausfuhr in Krisengebiete wie die Ukraine, Israel oder Saudi-Arabien verbietet, sagte die Abrüstungsexpertin Anna von Gall am Dienstag bei der Präsentation in Hamburg. Notwendig sei ein neues Verständnis von Sicherheit, das nicht auf Rüstung, sondern auf Krisenprävention, Klimaschutz und Gesundheitsvorsorge baue.

Die „Beluga II“ wird in den kommenden Monaten 14 deutsche See- und Binnenhäfen anlaufen und über die konkreten Forderungen von Greenpeace informieren. Auftakt ist am kommenden Wochenende (28. bis 30. Mai) im Hamburger Hafen (Überseebrücke). Es folgen Kiel, Bremen, Münster und Köln. Die Tour endet am 29. August in Berlin.

Deutschland sei 2020 mit einem Export in Höhe von 5,82 Milliarden Euro der weltweit viertgrößte Waffenexporteur und damit ein internationales Schwergewicht, sagte von Gall. Mehr als die Hälfte der Waffen sei in Länder gegangen, die weder Teil der EU noch der Nato seien. Trotz der gesetzlichen Rahmenbedingungen würden immer noch Waffen in Länder exportiert, in denen die Menschenrechte verletzt würden und die in bewaffnete Konflikte verwickelt seien. Notwendig sei daher ein neues Gesetz, das den Export in Länder verbiete, die nicht der EU angehörten oder der EU gleichgestellt seien. Erste Gespräche mit den Parteien habe es bereits gegeben, so von Gall. Die Reaktionen seien unterschiedlich.

Hamburg spiele beim Waffenexport eine besondere Rolle, sagte der Abrüstungsexperte Alexander Lurz. Allein im Hamburger Hafen seien 2020 Waffen und Rüstungsgüter im Wert von einer Milliarde Euro umgeschlagen worden. Statistisch verlasse täglich ein mit Waffen gefüllter Container den Hafen. Außerdem hätten hier zahlreiche Rüstungsunternehmen ihren Sitz. Greenpeace unterstütze daher die Hamburger Volksinitiative gegen Waffenexporte.

An den Anlegern der jeweiligen Häfen präsentiert Greenpeace Fotos von Nikita Teryoshin, der weltweit Waffenmessen besucht und dokumentiert hat. Eines seiner Fotos wurde vom World Press Photo Wettbewerb ausgezeichnet. Führungen über die „Beluga II“ sind derzeit angesichts der Corona-Bestimmungen noch nicht möglich. Alternativ werden virtuelle Führungen angeboten. Eine bis zu sechsköpfige Crew begleitet die Tour. Die Aktionen vor Ort werden von den jeweiligen Greenpeace-Gruppen organisiert. Der Besuch ist kostenfrei.

Ausstellungsorte und -daten: 28. bis 30. Mai: Hamburg 04. bis 06. Juni: Kiel 11. bis 13. Juni: Bremen 19. bis 20. Juni: Münster 25. bis 27. Juni: Köln 02. bis 03. Juli: Mainz 10. bis 11. Juli: Nürnberg 16. bis 18. Juli: Regensburg 23. bis 25. Juli: Würzburg 30. Juli bis 1. August: Frankfurt/Main 06. bis 08. August: Bonn 13. bis 15. August: Düsseldorf 21. bis 22. August: Magdeburg 27. bis 29. August: Berlin