06.08.2021

Friedensforscher: Mehr Zurückhaltung bei Auslandseinsätzen

epd

Hamburg (epd). Deutschland sollte bei Auslandseinsätzen zurückhaltender werden, fordert der Hamburger Friedensforscher Michael Brzoska. Einsätze der Bundeswehr seien nur dann sinnvoll, wenn die Kriegsparteien vor Ort zu einer friedlichen Konfliktlösung bereit seien, sagte der Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der „Neuen Kirchenzeitung“ (Ausgabe: 8. August). Ansonsten laufe die Bundeswehr Gefahr, selbst zur Kriegspartei zu werden. In Afghanistan etwa seien die Isaf-Truppen vom Großteil der Bevölkerung nicht akzeptiert worden. Diese Gefahr bestehe auch in Mali.

Einen grundsätzlichen Verzicht auf Auslandseinsätze lehnt Brzoska jedoch ab. So sollte sich die Bundeswehr an Uno-Einsätzen beteiligen, um einen Friedensprozess zu stabilisieren. Auch Ausbildungsmissionen und die Beteiligung am Kampf gegen den IS halte er für richtig.

Bei der Friedenssicherung kann Deutschland nach den Worten Brzoskas als relativ kleiner Staat nur in Ausnahmefällen eine führende Rolle einnehmen. Es könne jedoch auf UN-Ebene und mit anderen EU-Staaten dazu beitragen, dass Konflikte nicht eskalieren. Dies sei etwa in Libyen und Kolumbien gelungen. Auch in der Ukraine habe Deutschland mit Frankreich dazu beigetragen, dass sich die Spannungen etwas abgekühlt hätten.

Die Tonlagen zwischen den Großmächten hat sich nach Beobachtung des Friedensforschers aktuell verschärft. Sorge bereite ihm, dass sich die Großmächte immer häufiger in lokale Kriege einmischen. So seien im syrischen Bürgerkrieg neben Russland und den USA auch der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien beteiligt.

Das von den Kirchen geforderte Rüstungsexportgesetz begrüßt der Friedensforscher. Die Gesetzeslage zu Rüstungsausfuhren sei derzeit „recht unübersichtlich“. Ein entsprechendes Gesetz wäre „ein erster Schritt in die richtige Richtung“. Die Aussagen der Parteien dazu seien allerdings bislang noch sehr vage.