03.11.2021

Deutsche Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2021 deutlich rückläufig

epd

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2021 weniger Rüstungsexporte genehmigt als im selben Zeitraum ein Jahr zuvor. Das geht aus dem Halbjahresbericht des Wirtschaftsministeriums über die Rüstungsexportpolitik hervor, den das Kabinett am Mittwoch billigte. Demnach wurde der Export von Waffen und anderen Rüstungsgütern im Gesamtwert von rund 2,3 Milliarden Euro genehmigt, etwa eine halbe Milliarde Euro weniger als im ersten Halbjahr 2020. Mehr als 78 Prozent der Genehmigungen wurden erteilt für Ausfuhren an EU-, Nato- oder gleichgestellte Staaten wie Australien oder die Schweiz.

Deutlich rückläufig war der Wert der Genehmigungen mit knapp 500 Millionen Euro für besonders umstrittene Rüstungsexporte an sogenannte Drittländer. Solche Ausfuhren sollen eigentlich nur in Ausnahmefällen erfolgen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden noch Ausfuhren im Wert von mehr als 1,7 Milliarden Euro in diese Staaten genehmigt.

Von Anfang Januar bis Ende Juni 2021 war Brasilien unter den Drittländern der Staat mit dem höchsten Gesamtgenehmigungswert von mehr als 90 Millionen Euro: Es geht dabei unter anderem um Kampfpanzer, Flugkörper und Teile für Torpedos. Ausfuhren nach Ägypten, das in der Vergangenheit zu den wichtigsten Empfängerländern unter den Drittstaaten gehörte, wurden im Wert von fast sieben Millionen Euro genehmigt. Lieferungen in das nordafrikanische Land werden wegen der dortigen Menschenrechtsverletzungen stets besonders scharf kritisiert.