09.10.2021

Bundesregierung: Einsatz in Afghanistan erfolgreich

epd

Berlin, Osnabrück (epd). Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zuerst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) darüber berichtet.

In der Antwort bejaht die Bundesregierung die Frage, ob man bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheits- und Spezialkräfte, dem Aufbau staatlicher Strukturen und der Unterstützung der Zivilgesellschaft erfolgreich war. Demnach wurde die Leistungsfähigkeit der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte gesteigert. Auch die Spezialkräfte des afghanischen Innenministeriums hätten im Februar 2021 die volle Einsatzbereitschaft erreicht.

Das Ministerium schreibt: „Aus Sicht der Bundesregierung hat das zivile Engagement der Bundesregierung in Afghanistan zu Fortschritten im Sinne der Fragestellung beigetragen.“ Geplant sei eine externe Evaluierung.

Nach Ansicht der Linksfraktion ist dieser Fortschritt nicht messbar. Denn über den Verbleib der ausgebildeten Verteidigungs- und Sicherheitskräfte habe die Bundesregierung keine Kenntnis. Sevim Dagdelen, Obfrau der Linken im Auswärtigen Ausschuss, hatte die Anfrage gestellt und sagte: „Die Afghanistan-Bilanz der Bundesregierung ist eine realitätsverweigernde Schönfärberei des Bundeswehreinsatzes.“

Dagdelen kritisierte: „Die Bundesregierung zeigt keinerlei Willen, Lehren aus der Niederlage am Hindukusch ziehen zu wollen.“ Wer ein ähnliches Fiasko in Mali verhindern wolle, „braucht eine tatsächlich ehrliche, schonungslose und zielführende Aufarbeitung in einem Untersuchungsausschuss statt den Afghanistan-Krieg weiter in Pastelltönen zu malen“.

Die Bundeswehr hat laut Antwort des Verteidigungsministeriums nach dem Abzug aus Afghanistan auch Fahrzeuge, mit denen afghanische Sicherheitskräfte ausgestattet wurden, mit einem Restwert von fast einer halben Million Euro zurückgelassen. Unklar ist, in wessen Besitz sie sich jetzt befinden. Die Bundesregierung hat darüber nach eigenen Angaben genauso „keine Kenntnisse“ wie darüber, was mit den Flugkörperabwehrsystemen geschehen ist, deren Export 2017 genehmigt wurde.