03.01.2020

Wehrbeauftragter fordert Prüfung von Irak-Einsatz der Bundeswehr

epd

Berlin/Osnabrück (epd). Nach dem tödlichen Angriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani und Sorge vor einer Eskalation im Irak gibt es Forderungen nach einer Überprüfung des dortigen Einsatzes von Bundeswehrsoldaten. "Ob unsere kleine Ausbildungsmission im Zentralirak jetzt noch Sinn ergibt, sollte schnell entschieden werden", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), der "Welt am Sonntag" (online). "Die Gefahr des Zwischen-die-Fronten-Geratens scheint mir real zu sein", sagte er.

Die Grünen forderten einen Abzug der Bundeswehrsoldaten. "Die Sicherheitslage ist nicht mehr verantwortbar", sagte Außenpolitiker Jürgen Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, erklärte in Berlin: "Wenn nicht einmal mehr die US-Botschaft gesichert werden kann, dann zeigt dies, dass Bundeswehr-Angehörige auch evakuiert werden müssen."

Nach Angaben einer Sprecherin des Verteidigungsministeriums sind derzeit rund 130 Bundeswehrsoldaten im Irak. Nach der neuerlichen Eskalation zum Jahreswechsel wurde nach ihren Angaben angeordnet, dass sie sich an den Einsatzorten Bagdad und Tadschi nicht mehr außerhalb militärischer Liegenschaften bewegen dürfen. Die Sicherheit der Soldaten habe höchste Priorität, die Lage werde weiter beobachtet, erklärte sie.

2018 wurden die Anti-IS-Einsätze in Jordanien und im Irak zu einem Einsatz zusammengefasst. Aufgabe der Soldaten ist unter anderem die Aufklärung aus der Luft und die Ausbildung irakischer Streitkräfte. Diese Ausbildung solle fortgeführt werden, sagte die Ministeriumssprecherin.