25.10.2020

Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt Januar 2021 in Kraft

epd

New York/Genf (epd). Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird am 22. Januar 2021 in Kraft treten. Die nötige Zahl von 50 Ratifikationen des Abkommens sei erreicht, teilten die Vereinten Nationen am Samstag (Ortszeit) in New York mit.  UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte das anstehende Inkrafttreten des Abkommens als Höhepunkt einer weltweiten Bewegung gegen die Massenvernichtungswaffen. Das Abkommen sei ein klares Signal zur totalen Eliminierung der Kriegsinstrumente.

Auch die Internationale Kampagne zur Abschaffung von nuklearen Waffen betonte, die Welt erlebe ein neues Kapitel der Abrüstung. Das Rote Kreuz sprach von einem "historischen Tag". Noch vor wenigen Jahren sei ein Verbot der Atomwaffen unvorstellbar gewesen.

In dem Vertrag von 2017 ist festgeschrieben, dass er 90 Tage nach der Einreichung des 50. Ratifikations-Dokuments bei den UN in Kraft treten soll. Honduras hatte mit dem Einreichen seines Dokuments für das Erreichen der nötigen Mindestzahl gesorgt.

Vor mehr als drei Jahren hatten sich 122 Staaten im Rahmen der UN auf das Abkommen zum Verbot von Atomwaffen geeinigt. Der Vertrag ächtet den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe, Lagerung und Stationierung. Außerdem ist die Drohung eines Einsatzes verboten. Die neun Atomwaffenmächte lehnen den Pakt jedoch ab. Auch Deutschland will dem Pakt nicht beitreten. Für diejenigen Staaten, die sich dem Abkommen nicht anschließen, sind die Bestimmungen rechtlich nicht bindend.

Laut dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 dürfen nur China, Frankreich, Großbritannien, Russland (früher: Sowjetunion) und die USA Atomwaffen besitzen. Sie verpflichten sich aber, Verhandlungen über eine vollständige Abrüstung zu beginnen. Die weiteren Nuklearmächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind keine Mitglieder des Atomwaffensperrvertrages. Die neun Länder zusammen verfügen laut Schätzungen über rund 13.400 Atomsprengköpfe.