06.07.2020

Verteidigungsministerium: Drohnenbewaffnung wurde breit diskutiert

epd

Berlin (epd). Das Verteidigungsministerium sieht in der Debatte über eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr das Parlament am Zug. Eine "wichtige Grundlage" für die Befassung des Bundestages mit dem Ziel einer Entscheidung sei geliefert worden, teilte das Ministerium am Montag in Berlin mit. So sei in mehreren Veranstaltungen zwischen dem 11. Mai und dem 3. Juni ein "lebendiger, konstruktiver und transparenter Dialog öffentlich geführt" worden, unter anderem seien religiöse und andere zivilgesellschaftliche Vertreter, Bürgerinnen und Bürger sowie Repräsentanten aus dem Parlament beteiligt gewesen. Zuletzt habe das Ministerium den Bericht zur Debatte dem Bundestag vorgelegt. Damit erfülle es einen Auftrag, der im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei.

Die Bundeswehr setzt ihre Drohnen bislang ausschließlich zur Aufklärung ein. Das Verteidigungsministerium wünscht deren Bewaffnung, um Soldaten im Einsatz besser zu schützen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, dass der Bundestag über einen solchen Schritt erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entscheidet. Deshalb hatte das Verteidigungsministerium im Mai die Debatte gestartet. Diskutiert wurde etwa im Verteidigungsministerium sowie bei einem Onlineseminar der Universität Regensburg. An der ersten Veranstaltung nahm auch der evangelische Militärbischof Sigurd Rink teil.