23.07.2020

Referent im Verteidigungsministerium offenbar mit Radikalem vernetzt

epd

Frankfurt a.M. (epd). Das Verteidigungsministerium ermittelt gegen einen Mitarbeiter aus seinem Presse- und Informationsstab, der sich auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der "Identitären Bewegung" vernetzt haben soll. Zu entsprechenden Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" erklärte das Ministerium am Donnerstag in Berlin, der Referent ohne Leitungsfunktion sei von Aufgaben im Bereich Social Media entbunden worden.

"Panorama" hatte am Donnerstag vorab berichtet, dass der Oberstleutnant seit Jahren mit einem Anhänger der "Identitären Bewegung" auf Instagram vernetzt sei und einschlägige Beiträge des Mannes mit dem Netznamen "incredible bramborska" mit "Gefällt mir" markiert habe. Darunter seien auch Beiträge mit eindeutigem Bezug zu Parolen der "Identitären Bewegung" wie "Defend Europe". Der Verfassungsschutz stuft die "Identitäre Bewegung" als "gesichert rechtsextrem" ein. Ihr werden rund 600 Personen bundesweit zugerechnet.

Während das ARD-Magazin berichtete, dass der Oberstleutnant für die Online-Kampagnen der Bundeswehr verantwortlich sei, die zur Nachwuchsgewinnung eingesetzt werden, und zudem an der Erstellung von Social-Media-Richtlinien der Bundeswehr federführend mitgewirkt habe, erklärte das Ministerium, dass der Mann in einem Referat des Presse- und Informationsstabes tätig sei. Dieses Referat befasse sich unter anderem auch mit einem kleinen Teil der Social-Media-Aktivitäten der Bundeswehr. Ministeriumssprecher Christian Thiels sagte, nach Hinweisen auf dessen Aktivitäten seien sofort Ermittlungen gegen den Mann eingeleitet worden. 

Zu weiteren Details wolle man sich aus rechtlichen Gründen nicht äußern. Grundsätzlich gelte bei Extremismus und Zweifeln an Verfassungstreue die Null-Toleranz-Linie von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unabhängig von Position und Dienstort.

Dem Oberstleutnant gefallen dem "Panorama"-Bericht zufolge auch Beiträge seines rechtsradikalen Kontaktes "incredible bramborska", in denen dieser Bücher des Verlegers Götz Kubitschek bewirbt. Kubitschek gilt als ein Chefideologe der sogenannten Neuen Rechten.