13.06.2020

Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Extremismus in Bundeswehr

Frankfurt a.M. (epd). Nach neuen Vorwürfen über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) klare Grenzen gezogen. "Extremismus und insbesondere Rechtsextremismus haben in der Bundeswehr keinen Platz", sagte sie zum Tag der Bundeswehr, der am Samstag digital stattfand. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin "Spiegel" über ein ihm vorliegendes Schreibens eines KSK-Hauptmanns berichtet, in dem dieser auf unfassbare Zustände in der Spezialtruppe hinweise und die Verteidigungsministerin eindringlich zum "Einschreiten" aufrufe. 

Die Männer und Frauen in der Bundeswehr schwörten auf das Grundgesetz, betonte Kramp-Karrenbauer. Die überwiegende Zahl der Soldatinnen und Soldaten sei ihrem Schwur verpflichtet. "Und denen sind wir es schuldig, dass die wenigen anderen, die anders unterwegs sind, dass die ganz klar wissen, in der Bundeswehr ist für uns kein Platz."

Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), forderte schnelle Aufklärung. Rechtsextreme Einstellungen in der Bundeswehr müssten gezielt bekämpft werden, sagte Högl am Samstag im Inforadio des rbb. Aus ihrer Sicht sei es besonders wichtig, an den Strukturen beispielsweise der KSK zu arbeiten.

Der "Spiegel" zitierte aus dem Schreiben, dass in der KSK rechtsextreme Umtriebe von Soldaten geduldet und teilweise wissentlich vertuscht würden. Rekruten würden zum Schweigen gebracht. Folgen seien "eine Art Kadavergehorsam" und eine "Kultur des Hinnehmens rechtswidrigen Verhaltens".

Auch Högl betonte, sie treffe bei der Bundeswehr auf hochmotivierte, engagierte Soldatinnen und Soldaten. Die große Mehrheit stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. "Aber es sind mehr als Einzelfälle", räumte sie ein. "Es gibt auch Strukturen und Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, die rechtsextrem sind." Mit Blick auf die KSK erklärte sie: "Wenn es eine Häufung von Fällen gibt, brauchen wir im Rahmen des Möglichen mehr Transparenz, vielleicht eine geringere Dauer des Einsatzes in so einer Elitetruppe und vor allen Dingen noch viel mehr Personen, die bunt und vielfältig sind."