16.06.2020

Friedensforscher warnen vor neuer Generation nuklearer Waffen

epd

Frankfurt a.M./Stockholm (epd). Der Welt droht Forschern zufolge ein neues atomares Wettrüsten. Zwar habe sich die weltweite Zahl der nuklearen Sprengköpfe weiter verringert, erklärte das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm. Zugleich seien die neun Atommächte dabei, ihre Arsenale zu modernisieren oder auszubauen. Atomwaffengegner sehen in zunehmenden Drohungen und martialischer Rhetorik eine alarmierende Entwicklung, die eine Aufrüstungsspirale verstärke.

Sipri zufolge besaßen die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zu Beginn dieses Jahres insgesamt 13.400 nukleare Sprengköpfe. Das sind 465 weniger als Anfang 2019. Geschätzt wird, dass davon derzeit 3.720 operativ einsetzbar sind, darunter fast 1.800, die auf hoher Alarmstufe bereit gehalten werden. Anfang 2018 verfügten die neun Nuklearmächte zusammen über 14.465 Sprengköpfe.

Für eine Entwarnung sehen die Sipri-Forscher jedoch keinen Grund, im Gegenteil: Inmitten weltweit zunehmender politischen Spannungen seien Russland und die USA dabei, eine neue Generation nuklearer Waffensysteme zu entwickeln, darunter Atomsprengköpfe, Raketen- und Flugzeugträgersysteme. So setzen beispielsweise die USA auf neue Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft, die demnach gezielter eingesetzt werden können, aber nicht weniger zerstörerisch sind. Nach Einschätzung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) sinkt durch die sogenannten Mini-Nukes die Hemmschwelle, nukleare Waffen einzusetzen. 

Der Rückgang des Arsenals liegt laut Sipri an der Entsorgung ausrangierter Sprengköpfe durch Russland und die USA, die zusammen mehr als 90 Prozent aller Nuklearwaffen besitzen. Die Verringerung war im bilateralen Abrüstungsabkommen "New START" 2010 vereinbart worden. Der Vertrag läuft jedoch im Februar 2021 aus. Über ein mögliches neues Abkommen wollen die USA und Russland am 22. Juni in Wien verhandeln.  

Die anderen Nuklearmächte verfügten zwar über deutlich kleinere Arsenale. Doch auch China, Indien und Pakistan seien dabei, diese zu modernisieren oder aufzustocken. Für Nordkorea bleibe das militärische Nuklearprogramm zentraler Bestandteil der nationalen Sicherheitsstrategie.     

Diesen Trend hält auch Ican für gefährlich. Hinzu komme die "besorgniserregende Entwicklung", dass internationale Verträge, die eine solche Aufrüstung verhindern sollten, aufgekündigt wurden, sagte Vorstandsmitglied Florian Eblenkamp dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Internationales Vertrauen wurde durch eine martialische Rhetorik, gegenseitige Anschuldigungen und letztlich durch die Kündigung der Abkommen verspielt." Eblenkamp spricht von einem "fatalen Mix", wodurch sich die Aufrüstungsspirale weiter verstärke.   

So haben die USA im vergangenen Jahr den INF-Vertrag von 1987 mit Russland aufgekündigt, der das Verbot landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen vorsah. Kurz darauf erklärte auch Russland seinen Ausstieg. Im Mai gab die US-Regierung bekannt, man werde auch das Open-Skies-Abkommen zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung aufkündigen.   

Vor Bekanntgabe des Wiener Termins waren die Gespräche über die Erneuerung von "New START" festgefahren. Die USA beharren darauf, China daran zu beteiligen. Das sieht Russland kritisch. China selbst hat eine Teilnahme ausgeschlossen. Signifikante Fortschritte seien deshalb in Wien kaum zu erwarten, sagte Sipri-Forscher Petr Topychkanov dem epd. 

Grundsätzlich sind die Gespräche laut Eblenkamp dennoch sehr zu begrüßen. Allerdings sei die Zeit bis zum Auslaufen des Abkommens schon jetzt sehr knapp. "In diesem Kontext wäre schon die Verlängerung des bestehenden Vertrages eine begrüßenswerte Zwischenlösung".