22.02.2020

Fortschritt bei Friedensprozess im Südsudan

epd

Frankfurt a.M. (epd). Im Südsudan wird mit etwa einem Jahr Verzögerung ein Friedensabkommen umgesetzt. Regierung und Opposition bildeten am Samstag laut einem Bericht des Senders BBC eine gemeinsame Übergangsregierung. Die Zusammenarbeit von Rebellen und Regierung ist Teil eines Friedensabkommens, das den seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg beenden soll.

Oppositions- und Rebellenführer Riek Machar wurde am Samstag als Vizepräsident vereidigt. Bei der Feier in der Hauptstadt Juba reichten sich Präsident Salva Kiir und Machar die Hand und umarmten einander. Präsident Kiir löste am Wochenende das bisherige Kabinett auf, um eine inklusive Übergangsregierung bilden zu können, der auch Mitglieder der Opposition angehören. Kiir sagte dem Bericht zufolge, er hoffe, dass Vertriebene in der Übergangsphase in den kommenden drei Jahren nach Hause zurückkehren können.

Die Regierung unter Präsident Kiir und Rebellen unter Führung von Machar sowie weitere Rebellengruppen kämpfen seit Ende 2013 in einem blutigen Bürgerkrieg um die Macht. Auslöser des Konflikts war ein Machtkampf zwischen Kiir und Machar, der damals als Vizepräsident entlassen wurde. 2015 kehrte Machar als Vizepräsident zurück, floh jedoch ein Jahr später ins Exil. Seine dritte Rückkehr in das Amt kam durch Druck und Vermittlung aus dem Ausland zustande.

Im September 2018 hatten die Bürgerkriegsparteien ein Abkommen zur Teilung der Macht und zur Wiederbelebung eines gescheiterten Friedensschlusses von 2015 unterzeichnet. Regierung und Opposition hatten sich darauf geeinigt, vor dem 22. Februar eine gemeinsame Regierung zu bilden. Zuvor war der Termin wegen offener Streitpunkte zwei Mal um fast ein Jahr verschoben worden.

Die Bundesregierung begrüßte die Bildung der Übergangsregierung als wichtigen Schritt zur Umsetzung des 2018 vereinbarten Friedensabkommens. Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Frieden gebe es jedoch noch viele Herausforderungen, beispielsweise bei der Reform der Sicherheitsbehörden und der Schaffung von Rechtsstaatlichkeit, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Samstag in Berlin.

Der Südsudan wurde 2011 vom Sudan unabhängig. Obwohl das Land reich an Erdölvorkommen ist, gehört es zu den ärmsten der Welt. Einer Schätzung zufolge hat der Bürgerkrieg rund 400.000 Menschen das Leben gekostet. Mit mehr als zwei Millionen Vertriebenen ist der Südsudan laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Region mit der größten Flüchtlingskrise in Afrika.