20.01.2020

Debatte über Wiederaufnahme von EU-Mission "Sophia"

epd

Brüssel (epd). Nach der Berliner Libyen-Konferenz ist eine Wiederaufnahme der EU-Marinemission "Sophia" im Gespräch, die Zehntausende Menschen aus dem Mittelmeer geborgen und nach Europa gebracht hat. Dabei solle die Mission einen neuen Fokus erhalten, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag in Brüssel. "Sophia" ist derzeit faktisch weitgehend eingestellt. 

Libyen stand am Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel ganz oben auf der Tagesordnung. Die 2015 gestartete Mission "Sophia" läuft zwar formell noch. Der Einsatz der Marineschiffe wurde aber im März 2019 ausgesetzt. Grund war der Streit um die Aufnahme der geretteten Flüchtlinge und Migranten in Europa. Seither ist nur noch Fluggerät über dem Mittelmeer im Einsatz. 

"Die Idee ist, sie wiederzubeleben", sagte Borrell nach der Sitzung über "Sophia". Zugleich wolle man die Mission "refokussieren" und das Waffenembargo ins Zentrum rücken, erklärte er. Waffentransporte in das Bürgerkriegsland Libyen zu unterbinden, gehört neben dem Kampf gegen Menschenschmuggler und Schlepper bereits zu den Aufgaben von "Sophia". Durch die Berliner Libyen-Konferenz am Sonntag, die den Weg zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen ebnen wollte, bekommt die Aufgabe aber neue Dringlichkeit.

Die Marineschiffe der Operation "Sophia" retteten immer wieder auch Menschen aus Seenot. Wie jedes andere Schiff waren sie dazu nach dem Völkerrecht verpflichtet. Borrell erklärte nun, die Wiederaufnahme der Mission geschehe nicht um solcher Rettungen willen. Trotzdem werde man sich natürlich weiter um das Thema Migration kümmern, und jedes Schiff werde sich ans Völkerrecht halten, machte er klar.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte nach dem Treffen auf eine Frage nach "Sophia", es werde "ein breites Instrumentarium debattiert werden", was die EU tun könne. Dafür müssten aber erst die Voraussetzungen in Libyen geschaffen werden, "die haben wir noch nicht". Zuvor hatte Maas am Sonntag in der Talkshow "Anne Will" gesagt, dass über "Sophia" neu gesprochen werden müsse. 

Der CDU-Europapolitiker Michael Gahler sagte, er sehe durch die Ergebnisse der Libyen-Konferenz die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass die EU "Sophia" wieder mit Schiffen ausstatte. Schließlich sei in Berlin bekräftigt worden, dass nach Libyen keine Waffen mehr geliefert werden sollten, sagte der Europaabgeordnete dem Evangelischen Pressedienst (epd). Durch Luftraumüberwachung allein gelinge das nicht. 

Ähnlich äußerte sich Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik. "Es ist durchaus möglich geworden, dass Operation 'Sophia' wieder Schiffe einsetzt, um die Kontrolle des Waffenembargos zu unterstützen", sagte er dem epd. Mit Blick auf die Seenotrettung hänge der erneute Einsatz von Schiffen aber unter anderem davon ab, ob sich "migrationskritische Staaten" bei der EU-Entscheidung enthielten beziehungsweise ob es eine glaubwürdige freiwillige Koalition gebe, um die geretteten Menschen aufzunehmen.  

Gestartet wurde die EU-Militärmission EU Navfor Med "Sophia" im Juni 2015. Damals war die sogenannte Flüchtlingskrise auf ihrem Höhepunkt. Zahlreiche Menschen wollten von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa. Erklärtes Hauptziel von "Sophia" war und ist, Menschenschmugglern und Schleppern im südlichen zentralen Mittelmeer das Handwerk zu legen. Bei den Einsätzen retteten die EU-Schiffe, darunter solche der deutschen Marine, auch Zehntausenden Flüchtlingen und Migranten das Leben. Diese wurden in Europa angelandet. 

Da sich der Streit um die Aufnahme der Menschen immer weiter zuspitzte, entschied die EU im März 2019, die Schiffe abzuziehen. Seither wird das Einsatzgebiet nur noch aus der Luft überwacht. Ein anderer, fortgesetzter Teil der Mission "Sophia" ist das Training der libyschen Küstenwache. Die EU betont, dass bei den Kursen neben seemänischem Wissen auch die Menschenrechte und die korrekte Behandlung von Migranten und Flüchtlingen vermittelt werden. Trotzdem wird das Engagement der EU in diesem Punkt immer wieder kritisiert. Denn die libysche Küstenwache bringt von ihr gerettete oder aufgegriffene Menschen zurück nach Libyen, wo diese immer wieder in den berüchtigten Lagern landen.