26.10.2020

Brahms: „Nun muss auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten“

Dieter Junker
EKD

Nachdem der Internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 50 Staaten ratifiziert und damit im Januar in Kraft treten kann, hat der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, die Bundesregierung aufgefordert, konkrete Schritte zu unternehmen, um den Vertrag zu unterzeichnen. „Es ist höchste Zeit, dass die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik aufhört, diesen Vertrag zu ignorieren“, so Renke Brahms.

Der Atomwaffenverbotsvertrag war im Sommer 2017 von 122 Staaten in der UN-Vollversammlung verabschiedet worden, 84 Länder sind ihm seitdem beigetreten. Die Atomwaffenmächte, aber auch Deutschland, hatten an den Verhandlungen nicht teilgenommen und den Vertrag auch nicht unterzeichnet. Mit der Ratifizierung durch Honduras als 50. Staat kann der Vertrag 90 Tage später nun in Kraft treten.

„Dies zeigt, dass die Mehrheit der Staatengemeinschaft den Besitz und die Drohung mit Atomwaffen entschieden ablehnt“, ist der EKD-Friedensbeauftragte überzeugt. Da dürfe Deutschland nicht länger abseitsstehen, fügt Renke Brahms mit Nachdruck hinzu. „Das Ziel ist Global Zero, eine Welt ohne Atomwaffen. Nach der völkerrechtlichen Ächtung von biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen ist die internationale Ächtung von Atomwaffen längst überfällig“, macht der Theologe deutlich.

Dass der Internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen nun völkerrechtliche Anerkennung erfahre, sei aber auch das Verdienst der Friedensbewegung. „Ohne die damalige Initiative der internationalen Kampagne ICAN hätte es diesen Vertrag wohl nicht gegeben. Und dafür hat ICAN  2017 auch zurecht den Friedensnobelpreis erhalten“, betont der EKD-Friedensbeauftragte.