09.10.2020

5. Potsdamer Friedensdiskurs: „Nukleare Teilhabe in der NATO: Friedensgarant oder Konflikttreiber?“

Evangelische Akademie zu Berlin
09.10.2020
Evangelische Akademie zu Berlin

Nukleare Teilhabe in der NATO: Friedensgarant oder Konflikttreiber?

Gefahr oder Sicherheit – was bedeuten die in Deutschland gelagerten Atombomben? Diese Frage stand im Mittelpunkt des 5. Potsdamer Friedensdiskurses. Die EKD-Synode hat dazu 2019 bekräftigt: Die Drohung mit Nuklearwaffen könne „nicht mehr als Mittel legitimer Selbstverteidigung betrachtet werden“.

Sind Atombomben gefährlicher Ballast oder noch Teil der notwendigen Sicherheitsgarantie der NATO? Welche Rolle spielt Deutschland, wenn es um die Zukunft nuklearer Abrüstungsfragen und der strategischen Ausrichtung des NATO-Bündnisses geht? Eine „Welt ohne Atomwaffen“ ist weit verbreiteter Konsens – das haben auch die Beiträge und die Diskussion beim Potsdamer Friedensdiskurs am 2. September gezeigt. Der Weg dorthin ist allerdings nach wie vor kontrovers.

Wie die christlichen Kirchen (auch innerhalb der Ökumene) zu Nuklearwaffen stehen, referierte Karen Hinrichs, Geschäftsführende Direktorin des Friedensinstituts Freiburg, in ihrem friedenstheologischen Impuls. Eine kritische Analyse des Status Quo der „nuklearen Teilhabe“ lieferte Peter Rudolf, Senior Researcher an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Aus Sicht der Bundeswehr erläuterte Oberst Matthias Rogg (Leiter des German Institute for Defence and Strategic Studies, Führungsakademie der Bundeswehr) die Notwendigkeit, an der „nuklearen Teilhabe“ festzuhalten, um im Bündnis die deutsche Position im Blick auf verstärkte Abrüstungsbemühungen gezielt einbringen zu können. Schließlich legte Franca Brüggen (stellv. Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons/ICAN) den Fokus auf den 2017 von den VN verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag. Sie warb dafür, dass auch Deutschland als NATO-Mitglied den Vertrag unterzeichnen und gleichzeitig seinen Einfluss für neue und weitere Abrüstungsbemühungen geltend machen könne.