11.03.2019

Stockholmer Friedensforscher: Weltweiter Handel mit Waffen boomt

epd

Frankfurt a.M./Stockholm (epd). Das Geschäft mit Rüstung boomt: Der weltweite Waffenhandel wuchs im Zeitraum 2014 bis 2018 um 7,8 Prozent im Vergleich zu den Jahren 2009 bis 2013. Dies gab das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag bekannt. Grund sind vor allem Waffenlieferungen in den Nahen Osten. Verglichen mit den Jahren 2004 bis 2008 sei der Umfang sogar um 23 Prozent gewachsen, erklärte Sipri. Die Bundesregierung bezeichnete den Bericht derweil als "nicht aussagekräftig".  

Die größten Exporteure waren die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China. Zusammen stehen die fünf Länder für 75 Prozent aller internationalen Rüstungslieferungen der vergangenen fünf Jahre. Die wichtigsten Importeure waren Saudi-Arabien, Indien, Ägypten, Australien und Algerien.   

Dass Deutschland Rang vier unter den weltweit größten Rüstungslieferanten belegt, kritisierte die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, Kathrin Vogler. Dies sei "beschämend für eine Regierung, die angeblich eine restriktive Rüstungsexportpolitik verfolgt". Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte hingegen, aus dem Bericht lasse sich nicht ableiten, dass die Exportpraxis in Deutschland weniger restriktiv gehandhabt worden sei. Der Bericht habe nicht die Ausfuhren, sondern Produktionskosten als Grundlage. Er sei damit "nicht aussagekräftig". Der Sprecher kündigte den neuen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für April an: Daraus gingen dann auch tatsächliche Genehmigungen hervor.   

Unterdessen bleiben die USA laut Sipri mit einem Weltmarktanteil von 36 Prozent Spitzenreiter bei den Rüstungsexporten. Zwischen 2014 und 2018 steigerten sie ihre Verkäufe im Vergleich zu den fünf Jahren davor um 29 Prozent und lieferten Waffen in mindestens 98 Staaten. Mehr als die Hälfte (52 Prozent) gingen in den Nahen Osten.  

Dagegen gingen die russischen Rüstungslieferungen in dem untersuchten Zeitraum um 17 Prozent zurück. Die Friedensforscher führten das vor allem auf verringerte Waffenimporte Indiens und Venezuelas zurück. Trotzdem hält Russland einen Weltmarktanteil von 21 Prozent. Frankreich steigerte seine Ausfuhren um 43 Prozent und belegt mit einem Weltmarktanteil von 6,8 Prozent Platz drei. 

Deutschland, dessen Waffenexporte um 13 Prozent zunahmen, hat einen Anteil von 6,4 Prozent am globalen Rüstungsgeschäft inne. China hat lediglich 2,7 Prozent mehr Waffen und militärisches Gerät exportiert, liegt aber dennoch mit einem Anteil von 5,2 Prozent am globalen Markt auf Rang fünf.   

Unter den Abnehmern waren vor allem Länder des Nahen Ostens. Dort wuchs der Umfang der Waffenimporte in den vergangenen fünf Jahren um 87 Prozent verglichen mit dem Zeitraum zwischen 2009 und 2013. "In der von Konflikten und Spannungen geprägten Golfregion besteht eine hohe Nachfrage nach Waffen aus den USA, Großbritannien und Frankreich", erklärte Sipri-Forscher Pieter Wezeman. 

So steigerte der mittlerweile weltweit größte Importeur Saudi-Arabien seine Einfuhren um 192 Prozent. Das Land führt die internationale Militärallianz im Jemen-Krieg an. Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr nach dem Mord an dem kritischen Journalisten Jamal Khashoggi die Rüstungsexporte aus Deutschland nach Saudi-Arabien gestoppt. Derzeit wird in Berlin darüber verhandelt, ob daran festgehalten wird. Eine Entscheidung soll im Laufe des März fallen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. 

Der drittgrößte Abnehmer Ägypten verdreifachte mit 206 Prozent seine Importe. Vor allem Russland, Frankreich und Deutschland hätten ihre Waffenverkäufe nach Ägypten in den vergangenen fünf Jahren drastisch erhöht, erläuterte Wezeman. Israel importierte 354 Prozent mehr Rüstungsgüter, Katar 225 Prozent mehr und Irak 139 Prozent mehr.