21.11.2019

Soldaten in Uniform fahren künftig kostenlos mit der Bahn

epd

Berlin (epd). Bundeswehr-Soldaten können ab dem kommenden Jahr kostenlos in Uniform mit der Bahn fahren und müssen ihre Gratis-Fahrten nicht versteuern. Es sei geplant, noch in diesem Jahr den abschließenden Vertrag mit der Deutschen Bahn zu schließen, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag in Berlin mit. Die Vorbereitungen für die künftige Buchung der Fahrkarten liefen auf Hochtouren. Wohlfahrtsverbände erneuerten unterdessen ihre Forderung nach kostenlosen Fahrkarten auch für Freiwillige in den Jugendfreiwilligendiensten und im Bundesfreiwilligendienst.

Die kostenlosen Bahnfahrten für Soldaten seien eine Frage der Wertschätzung für den Dienst im eigenen Land und die teils hochgefährlichen Auslandseinsätzen, sagte der Ministeriumssprecher. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte in ihrer Antrittsrede vor dem Bundestag im Juli angekündigt, die Sichtbarkeit der Bundeswehr in der Gesellschaft durch das freie Bahnfahren in Uniform, Gelöbnisse oder Zapfenstreiche erhöhen zu wollen. 

Im August war eine erste Vereinbarung zwischen der Bahn und der Bundeswehr über die kostenlosen Soldaten-Tickets getroffen worden. In der Folgezeit mussten zahlreiche Details verhandelt werden. Bund und Länder haben sich außerdem auf eine Pauschalversteuerung verständigt, für die die Bundeswehr aufkommt. Andernfalls hätten die Soldaten die Tickets selbst versteuern müssen. 

Uniformierte Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr können vom 1. Januar 2020 an alle Züge der Deutschen Bahn für dienstliche und private Fahrten in der zweiten Klasse kostenfrei nutzen. Für sie wird ein eigenes Portal auf der Internetseite der Bahn eingerichtet, wo sie Fahrten mit Zugbindung buchen können. Im Zug müssen sie Uniform tragen und den Truppenausweis sowie ihr Ticket vorweisen können. Regionalverbindungen privater Anbieter werden den Angaben zufolge im Januar noch nicht buchbar sein. Dazu stehe man mit mehr als 70 beteiligten Eisenbahnunternehmen im Gespräch und sei auf einem guten Weg, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr zahlt für die kostenlosen Tickets eine Millionen-Pauschale an die Bahn. Ob sie ausreicht, soll zum ersten Mal nach einem halben Jahr überprüft werden.

Sozialverbände erneuerten ihre Forderung, auch Menschen im Freiwilligendienst Freifahrten zu ermöglichen. Maria Loheide, Vorstandsmitglied der Diakonie Deutschland, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd): "Es kann nicht sein, dass wir die Freiwilligendienstleistenden nicht entlasten." Freiwillige müssten ihr geringes Taschengeld auch für Nahverkehrs- und Bahntickets ausgeben. Eine kostenfreie oder wenigstens vergünstigte Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs würde sie entlasten, erklärte Loheide.

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, erklärte ebenfalls, wenn von Freifahrten gesprochen werde, solle die Bundesregierung ihren Blick auf die Freiwilligendienste richten. "Die überwiegend jungen Menschen, die für maximal 400 Euro einen Einsatz für die Gemeinschaft leisten, sollten von diesem Taschengeld nicht auch noch Bahnfahrten bezahlen müssen", sagte Schneider. Kostenlose Fahrten wären ein Zeichen der Anerkennung.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte zuletzt im September Gespräche mit dem Bahnvorstand geführt, um zu sondieren, ob für die 100.000 Freiwilligen eine ähnliche Lösung wie für die Soldaten gefunden werden kann. Nach dem Treffen hatte Giffey erklärt, der Weg dahin sei nicht einfach. Giffey setzt sich außerdem für einen Zuschuss zu Monatskarten im Nahverkehr ein.