15.05.2019

Forum Friedensethik fordert Aufhebung des Syrien-Embargos

epd

Karlsruhe (epd). Das Forum Friedensethik in der evangelischen Landeskirche in Baden hat sich für ein Ende der EU-Sanktionen gegen das syrische Volk ausgesprochen. Nur ein mit der syrischen Regierung ausgehandeltes Abkommen werde zu einem Ende von Zerstörung und Blutvergießen führen, "so bitter das angesichts der Menschenrechtsbilanz dieser Regierung sein mag", teilte das Forum in Karlsruhe mit.  

Das gegen Syrien verhängte Embargo möge ursprünglich sinnvoll gewesen sein. "Es widerspricht aber allen proklamierten westlichen Werten, dass die EU immer noch an einem ausgeklügelten Embargo von einmaligem Umfang gegen die syrische Wirtschaft festhält und damit die Fähigkeit des syrischen Volkes, sein elementares Überleben zu sichern, zerstört", heißt es in der Erklärung weiter. Selbst die Arbeit der Hilfsorganisationen werde so extrem behindert. 

Betroffen seien humanitäre Hilfen, die Wasser- und Gesundheitsversorgung, das Bildungswesen und die Versorgung der zahlreichen internen Flüchtlinge. Zusätzlich zur kriegsbedingten Störung der Nahrungsmittelproduktion verschärfe das Embargo durch die Verknappung von landwirtschaftlichen Produktionsmitteln die Versorgung der Bevölkerung. Die pharmazeutische Industrie Syriens, die vor dem Krieg fast alle notwendigen Medikamente selbst herstellen konnte, habe die Produktion zu einem großen Teil einstellen müssen. Wegen des Embargos könnten die Hersteller die benötigten Grundstoffe nicht mehr importieren. Ein großer Teil der Krankenhäuser habe seinen Betrieb einstellen müssen.

Syrische Kirchenführer hätten immer wieder auf die verhängnisvollen Folgen des Embargos hingewiesen und seine Aufhebung gefordert. Das Forum forderte von der Bundesregierung den entschiedenen Einsatz für ein Ende der zivilen Teile des Syrien-Embargos und eine Beteiligung am Wiederaufbau der zivilen Strukturen des Landes.