13.02.2019

Der steinige Weg zum Frieden in Kolumbien

Corinna Buschow
epd

Bogotá (epd). Im Herzen von Bogotá steht ein Kunstwerk für Erfolge im Ringen um Frieden. Für "Fragmentos" ließ die Künstlerin Doris Salcedo Waffen einschmelzen, die ehemalige Farc-Rebellen im Rahmen des kolumbianischen Friedensabkommens abgegeben haben. Sie formte Platten, die nun den Fußboden einer Art Gedenkstätte bilden. Die Räume sind leer, auf der besonderen Grundlage ist noch nichts aufgebaut.  

Von einer "Friedensbaustelle" sprach Frank-Walter Steinmeier im Januar 2016, als er in Bogotá das Deutsch-Kolumbianische Friedensinstitut eröffnete. Wenige Monate nach Zustandekommen des historischen Friedensabkommens mit der Farc standen die Zeichen auf Hoffnung. Erste Guerilleros hatten bereits ihre Waffen abgegeben - nach mehr als 50 Jahren Bürgerkrieg, in dem mehr als 260.000 Menschen starben.

Steinmeier reiste damals als Außenminister Deutschlands, das die Friedensbemühungen von Beginn an sehr unterstützte. Am Dienstag besuchte er erstmals als Bundespräsident die kolumbianische Hauptstadt - auch um zu sehen, was sich auf der Friedensbaustelle seitdem getan hat.

Zwischen seiner damaligen Reise und heute liegt der jüngste Anschlag der ELN-Guerilla, der der damaligen Hoffnung inzwischen eine ordentliche Portion Ernüchterung beigemischt hat. 22 Menschen kamen bei dem Anschlag auf eine Polizeischule im Januar ums Leben. Der kolumbianische Präsident Iván Duque setzte die Verhandlungen mit der ELN, mit der es bis heute kein Abkommen wie mit der Farc gibt, daraufhin aus.

Der rechtskonservative Politiker machte nach einem Treffen mit Steinmeier am Dienstag auch deutlich, dass eine Rückkehr zu Verhandlungen im Moment unwahrscheinlich ist. Nur bei Freilassung aller Geiseln und einem Ende jeglicher krimineller Handlungen könne es wieder Gespräche geben, sagte Duque bei einer Pressekonferenz. Steinmeier sagte,  nach dem Anschlag habe er "Verständnis, dass die Friedensverhandlungen, so wie sie geführt worden sind, nicht einfach weitergehen können".

Vor Duques Amtsantritt war befürchtet worden, die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in Kolumbien könnten völlig zum Stillstand kommen, sogar der Friedensprozess mit der Farc ins Stocken geraten. Längst nicht alle dieser Befürchtungen hätten sich bewahrheitet, heißt es von Experten vor Ort. An der Umsetzung der Vereinbarungen mit der Farc wird weiter gearbeitet. Es gebe den Willen, den Farc-Prozess voranzutreiben, sagte der Kolumbien-Beauftragte Tom Koenigs (Grüne) dem Evangelischen Pressedienst (epd). Er brauche aber viel Zeit, Energie und auch Geld. 

Koenigs, der regelmäßig in Kolumbien ist und auch Steinmeier bei seiner aktuellen Reise begleitete, blickt aber auch mit Skepsis auf die Regierung von Duque. Die Schuld für das Ende der Verhandlungen zwischen ELN und Regierung gibt er beiden Seiten: der ELN wegen des blutigen Anschlags, Duque, weil er "die Hürden für einen Wiederbeginn für irgendwelche Verhandlungen immer höher legt". Die Rückgabe der Entführten könne man unterstützen, sagte Koenigs. Die Forderung nach einem Ende aller illegalen Aktionen bedeute aber "ein freiwilliges Ende der Guerilla ohne Verhandlungen", kritisierte er: "Das als Voraussetzung der Verhandlungen ist natürlich ein Verhindern von Verhandlungen."

Zudem befürchtet Koenigs nach der Forderung Duques an Kuba, alle Verhandlungsteilnehmer auszuliefern, dass sich kein Land mehr als Garant für solche Gespräche anbieten wird. "Ich sehe nicht, dass die Verhandlungen mit der ELN unter dieser Regierung bald wieder aufleben werden", sagte er und betonte gleichzeitig, dass die Alternativstrategie Duques mit Repression zu keinem Ergebnis führen werde. "Das hat man über 50 Jahre versucht, und es hat nicht geklappt", sagte Koenigs. 

Der 75-Jährige ist von Resignation dennoch weit entfernt: "Wir setzen eben sehr deutlich auf einen Weg des verhandelten Friedens - gegen Wind und Wetter", sagte er. Bundespräsident Steinmeier drückte es so aus: "Der Weg ist steinig und schwierig und möglicherweise noch sehr lang."