21.07.2019

Bundeswehr weist 63 Bewerber nach Sicherheitsprüfung ab

epd

Braunschweig/Berlin (epd). Die Bundeswehr hat einem Zeitungsbericht zufolge in den vergangenen beiden Jahren 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Dazu zählen 21 Rechtsextremisten und zwölf Islamisten, wie aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag) berichteten. Insgesamt habe der zuständige Militärische Abschirmdienst (MAD) zwischen Juli 2017 und dem zurückliegenden Juni 43.775 Bewerber kontrolliert.

Unter den abgewiesenen Bewerbern waren den Angaben zufolge auch zwei Linksextremisten. Zudem habe sich in sechs Fällen der Verdacht des Ausländerextremismus erhärtet. Nach der Sicherheitsprüfung seien außerdem mehrere Gewaltbereite und Straftäter abgelehnt worden. 

Der Militärische Abschirmdienst nutzt seit der 2017 eingeführten Regelkontrolle von angehenden Soldaten auch Erkenntnisse von Polizei und Verfassungsschutz, um mögliche extremistische Bestrebungen von Bewerbern zu erkennen. Die meisten Bewerber seien den Angaben zufolge unauffällig gewesen. In 1.173 Fällen überprüfte der Militärische Abschirmdienst die Bewerber jedoch genauer, hieß es.

Nach Einschätzung der Innenpolitikerin Ulla Jelpke (Linke) hat die Sicherheitsüberprüfung vermutlich eine abschreckende Wirkung auf Neonazis. Wie erfolgreich das neue Verfahren sei, werde sich aber erst in einigen Jahren erweisen. "Messlatte ist dabei die Frage, ob die Zahl rechtsextremer Vorfälle oder gewalttätiger Kameraden-Misshandlungen in der Bundeswehr zurückgeht", sagte Jelpke den Funke-Zeitungen.